Schneeberger Daniela · Nationalrat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Ich spreche zum Antrag Weibel. Die FDP-Liberale Fraktion lehnt diesen Einzelantrag ab.

Die Frage der Quoten wurde anlässlich der Revisionen 5 und 6a diskutiert. Mit diesen Revisionen hat man bei der Wiedereingliederung von Invaliden auf Anreize gesetzt. Ausserdem hat unter den Arbeitgebern ein [PAGE 2197] Sensibilisierungsprozess stattgefunden, der eine weitere Verbesserung der Eingliederung möglich macht. Wir sind überzeugt, dass man den beschrittenen Weg der Revisionen 5 und 6a in dieser Art und Weise weiterverfolgen sollte. Die Aussagen der Verwaltung bestätigen diesen Trend. Die Eingliederungen funktionieren. Lassen wir doch den Arbeitgebern die Zeit zu zeigen, dass sie bereit und imstande sind, zu Lösungen Hand zu bieten, und das in freiwilliger Manier. Wenn sich die Eingliederungen negativ entwickeln sollten, haben wir ja noch Buchstabe e in den Schlussbestimmungen, wonach der Bundesrat uns die erforderlichen Gesetzesänderungen zur Einführung von Anreizen für Arbeitgeber, damit diese vermehrt Personen anstellen, die IV-Renten beziehen, vorschlagen kann.

In diesem Sinn empfehle ich Ihnen, den Antrag Weibel abzulehnen.