Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-06-18

Wortprotokoll

Mit dem Projekt "Armee XXI" soll die Armee, nicht aber die Sicherheitspolitik umgestaltet werden. Die Armee ist nur eines, wenngleich auch das wichtigste der sicherheitspolitischen Instrumente, die der Sicherheitspolitische Bericht 2000 aufführt. Dieser Bericht ist in Fachkreisen, in der Öffentlichkeit und vor allem im Parlament breit diskutiert worden und ist als realistische, sachdienliche und fruchtbare Grundlage für die Weiterentwicklung der verschiedenen sicherheitspolitischen Instrumente anerkannt worden. Der Sicherheitspolitische Bericht 2000 ist damit die politische Basis, auf der auch die "Armee XXI" aufzubauen ist.

Das Reformwerk "Armee XXI" ist kein beliebiges Modell, sondern die Beschreibung der künftigen Armee, wie sie sich nach breit angelegter Planungsarbeit als Antwort auf die Anforderungen und Vorgaben des Sicherheitspolitischen Berichts relativ zwingend ergibt und wie sie sich letztlich auch aus den Diskussionen mit dem Parlament ergeben wird.

Die Grundanforderung an die Armeereform liegt im dreiteiligen Armeeauftrag der Verfassung begründet. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der zwingenden rechtlichen, politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bestehen für verschiedene [PAGE 763] Aspekte der künftigen Armee durchaus gewisse Bandbreiten. Diese sind nun aber Gegenstand der laufenden Vernehmlassung. Konkrete und begründete Vorschläge für eigentliche grundsätzliche Alternativen zum Sicherheitspolitischen Bericht 2000 und zum Projekt "Armee XXI", die der Bundesrat als realistisch und tauglich erachtet, sind in den Diskussionen bisher jedoch keine gemacht worden. Der Bundesrat sieht deshalb keine Notwendigkeit, nur um der Alternativen willen ein Gegenprojekt zum einen oder anderen Punkt auszuarbeiten. Hingegen ist der Bundesrat gewillt, die notwendige sicherheitspolitische Diskussion auf einer breiten und permanenten Basis zu verstärken und zu fördern. Die Zielsetzung und verschiedene Massnahmen im Rahmen des Reformprojekts "VBS XXI" dienen diesem Zweck.