Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Wir haben in der Kommission viele Stunden damit verbracht, uns zu überlegen, ob der Begriff "Kinderrente" passend sei für das, was sich dahinter verbirgt, nämlich Beiträge an Eltern, die selber invalid sind. Diese Beiträge sollten ihnen helfen, ihre Unterhaltsaufgaben gegenüber ihren Kindern, die nicht invalid sind, wahrzunehmen. Es wurde moniert, dass in einer möglichen Volksabstimmung der Begriff "Kinderrente" falsch verstanden würde. Denn darunter könne verstanden werden, dass diese Renten direkt an Kinder gingen, die selber invalid seien. Aber das ist eben nicht der Fall, denn es sind Renten, die an Erwachsene gehen, die invalid sind.

Ich halte es etwas wie Frau Schenker: Wir sind nach der Aufteilung der Vorlage und diesen letzten Beschlüssen auf einem Kurs, der doch hoffen lässt, dass wir eine gemeinsame Lösung finden. Ich möchte die Diskussion deshalb nicht in die Länge ziehen, sondern meinen Minderheitsantrag zurückziehen. Es wurde viel Lärm um sehr wenig gemacht; der Begriff "Kinderrente" ist etabliert, er wird auch weiterhin gebraucht werden. Wenn er im Gesetz anders umschrieben ist, können wir damit leben.

Ich ziehe meinen Minderheitsantrag zurück.