Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-06-18

Wortprotokoll

Die erstmalige Rechnungsstellung für die Fahrzeuge, die mit Erfassungsgeräten ausgerüstet sind - das sind vornehmlich inländische Fahrzeuge -, hat sich um etwa zwei Monate verzögert. Der grösste Teil der Rechnungen für den Januar wurden Ende Mai oder Anfang Juni verschickt, die restlichen folgen bis Mitte Juni.

Die Ermässigungen für Tier- und Milchtransporte, die Rückerstattung für Holztransporte und die Befreiung bei Verwendung von Leer- und Leichtfahrkontingenten wurden berücksichtigt, nicht jedoch die Rückerstattung für den unbegleiteten kombinierten Verkehr. Die entsprechenden Programme waren noch nicht bereit.

Die Verzögerungen haben vor allem zwei Gründe:

1. Im Interesse eines erfolgreichen Startes der LSVA konzentrierte man sich bei der Entwicklung der Informatiklösung sehr stark auf jene Funktionen, die gleich von Beginn weg erforderlich waren.

2. Die Fahrzeugstammdaten bilden zusammen mit den Fahrleistungsdaten aus den Erfassungsgeräten die Grundlage der Veranlagung; das ist ja selbstverständlich. Diese Stammdaten werden der Oberzolldirektion von den kantonalen Strassenverkehrsämtern geliefert, und bei der Übernahme und Bereinigung dieser Daten traten unerwartet grosse Probleme auf. Diese sind aber jetzt weitgehend behoben. Die Fahrleistungsdaten der Monate Januar, Februar, März, April und Mai konnten ordnungsgemäss aus den Erfassungsgeräten in die zentrale LSVA-Datenbank übernommen werden. Der monatliche Deklarationszyklus funktioniert.

Der Rückstand bei der Rechnungsstellung wird im Laufe des Jahres aufgeholt werden. Vorgesehen ist, den Fakturierungsrhythmus von einem Monat auf drei Wochen zu verkürzen. Das technische Verfahren - vom Erfassungsgerät bis zum Informatiksystem - funktioniert zurzeit ohne nennenswerte Probleme.

Ich habe mir vorhin noch die Zahlen geben lassen. Vielleicht interessiert Sie, was bis jetzt eingegangen ist: Von ausländischen Fahrzeugen sind von Januar bis Mai durch Tankkarten und Barzahler 77 Millionen Franken eingegangen, von inländischen Fahrzeugen fakturiert und bereits bezahlt sind - für den Januar; das andere kommt erst jetzt - 42 Millionen Franken. Es sind also insgesamt schon rund 120 Millionen Franken eingegangen.

[PAGE 753]