Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-06-18

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sich der Probleme bewusst, die sich aufgrund des Systems Echelon ergeben könnten. Der Sicherheitsausschuss des Bundesrates hat Anfang dieses Jahres von einem internen Bericht zu diesem Thema Kenntnis genommen. Der Bericht legt nicht nur die Möglichkeiten eines solchen Systems offen, sondern zeigte auch dessen Grenzen auf.

Der zitierte Bericht des Europäischen Parlamentes kommt auch zum Schluss, dass die Fähigkeiten von Echelon nicht überschätzt werden sollen. Insbesondere könnten die beteiligten Nachrichtendienste nur einen kleinen Teil der enormen Informationsmengen verarbeiten, auf die Echelon den Zugriff ermöglicht. Der Bericht hält auch fest, dass der Beweis nicht erbracht werden konnte, dass die gesammelten Informationen dazu verwendet worden wären, amerikanischen Firmen auf Kosten europäischer Gesellschaften Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.

Das VBS hat bereits angemessene Massnahmen zum Schutz gegen unzulässige Abhörungen ergriffen, namentlich im Bereich der Verschlüsselung von übermittelten Informationen. Das EFD hat vergleichbare Schritte eingeleitet, um den Austausch vertraulicher Informationen innerhalb der zivilen Bundesverwaltung sicherzustellen.

Was das private Umfeld betrifft, kann in breitem Umfang auf Verschlüsselungsmethoden zurückgegriffen werden.