Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2012-12-13

Wortprotokoll

Wir werden nicht einzelne Probleme aufnehmen können. Es gibt ein Problem, das der Schweizerische Turnverband mit der heutigen Regelung hat. Es gibt ein Problem mit Bezug auf die Sanierungen, das heute besteht. Es gibt verschiedenste andere Probleme, weil sie schlicht nicht gelöst sind und sich einfach durch die Praxis irgendwie entwickelt haben, völlig zulasten der Versicherten bzw. der Konsumenten. Wir können nicht einzelne Teile aufnehmen. Wir haben eine Vorlage. Wir werden Ihnen diese wieder vorlegen, wenn Sie das so entscheiden, was ich Sie aber nicht zu tun bitte.

[PAGE 2213] Jetzt möchte ich zum Schluss noch etwas sagen, weil auch immer wieder im Raum stand, wir hätten diese Arbeiten nicht mit der Branche gemacht. Wir haben sämtliche Arbeiten mit dem Schweizerischen Versicherungsverband gemacht. Ich möchte das hier sagen. Es war eine gute Arbeit, es war eine konstruktive Arbeit. Wir waren enorm überrascht, um das zurückhaltend auszudrücken, als dann diese Anträge in die Kommission kamen, zwei Tage vor der Kommissionssitzung - zum Teil von Herrn Lehmann eingebracht, zum Teil natürlich auch von anderer Seite. Uns ist von der Versicherungsbranche nicht signalisiert worden, dass man plötzlich dagegen sei. Es ist natürlich schwierig, so zu arbeiten. Das vielleicht noch als Schlussbemerkung in dieser ganzen Angelegenheit.