Altherr Hans · Ständerat · 2012-11-26

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur ersten Sitzung der Wintersession und erkläre sie für eröffnet.

Es liegt nicht an mir, Bilanz über mein Präsidialjahr zu ziehen. Die Leistungen selbst zu würdigen ziemt sich nicht, und für Fehler habe ich mich jeweils sofort entschuldigt. Ein paar Minuten möchte ich meine Amtszeit aber doch noch verlängern, um diese Zeit wirklich bis zum Ende geniessen zu dürfen.

Was den Ratsbetrieb anbetrifft, glaube ich feststellen zu können, dass es uns allen gelungen ist, die hohe Diskussionskultur auch in der neuen Zusammensetzung zu halten. Wenn jeweils gesagt wird, wir seien die Chambre de Réflexion, so gibt das einen Teil unserer Arbeit richtig wieder. Wir sind aber auch eine Kammer des Ausgleichs, des Ausgleichs zwischen grossen und kleinen Kantonen, zwischen Stadt und Land, zwischen wechselnden Mehr- und Minderheiten, und wir sind auch eine Kammer, die Lösungen sucht und diese Lösungen oft auch findet.

Auf Reisen und in Gesprächen ist mir während des Präsidialjahres immer stärker bewusst geworden, wie klug unsere Vorfahren waren, als sie das Zweikammersystem eingerichtet haben. Wenn es auch manchmal etwas lange dauert, so finden wir doch häufig ausgewogene, tragfähige und zukunftsgerichtete Lösungen für die Gesellschaft, für die Schweiz.

Damit komme ich nahtlos zu einigen Wünschen: Wenn ich z. B. an die Staatsleitungsreform oder an das Präventionsgesetz denke, so wünsche ich mir, dass wir gelegentlich auch grössere Schritte wagen oder dass wir zumindest rascher entscheiden. Wenn ich z. B. an das Kollektivanlagengesetz oder an gewisse Steuerreformen denke, so wünsche ich mir einfachere und für alle verständliche Lösungen. Ganz generell, dies mein dritter Wunsch, muss es uns gelingen, das Notwendige rasch und möglichst unkompliziert zu erledigen, damit wir mehr Zeit haben, uns der grossen Herausforderungen anzunehmen und uns wirklich vertieft damit zu beschäftigen. In den bald vierzig Jahren, in denen ich politisiere, waren diese Herausforderungen noch nie so gross und so zahlreich wie heute, und ich bin mir fast sicher, dass die Geschichtsschreibung unsere Gegenwart dereinst als Umbruchphase bezeichnen wird.

Die Aufgabe des Ständeratspräsidenten ist auch eine repräsentative. Zu repräsentieren ist nicht meine Lieblingsarbeit. Ich habe mich bemüht, auch ihr gerecht zu werden. In der Schweiz ging es mir vor allem darum, das Wesen des Zweikammersystems und die Aufgaben unseres Rates zu erklären. International lag das Schwergewicht darauf, eine gute Vernetzung zu gewährleisten und das Verständnis für unsere manchmal etwas spezielle Lage zu wecken. Ich durfte dabei erfahren, dass die Schweiz nach wie vor viel Sympathie und Vertrauen geniesst.

In diesem Zusammenhang könnte ich Ihnen viele schöne Anekdoten erzählen, beschränke mich aber auf eine, die uns als Angehörige des Ständerates besonders freuen dürfte: Anlässlich meines Besuches in Kirgistan wurde ich bei einer offiziellen Einladung nicht etwa als "President" oder "Speaker of the Council of States" oder "of the Upper Chamber" bezeichnet, sondern gleich als "President of the Supreme Chamber of the Swiss Parliament". Ob das wahr ist, bleibe dahingestellt; ein schöneres Kompliment lässt sich aber kaum machen.

Lassen Sie mich zum Schluss danken: Danken möchte ich Ihnen allen, aber auch dem Nationalratspräsidenten für die immer von Vertrauen und Wertschätzung getragene Zusammenarbeit. Danken möchte ich sodann unserem Ratssekretär Philippe Schwab und seinem ganzen Team. Es ist sicher nicht einfach, jedes Jahr einen neuen Chef oder eine neue Chefin zu haben. Du, Philippe, hast mit Deinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alle Aufgaben pflichtbewusst, umsichtig und loyal bewältigt, und Du hast mich und das Büro des Rates in jeder Situation ausgezeichnet beraten, sodass wir immer die volle Entscheidungsfreiheit hatten - herzlichen Dank! (Grosser Beifall; der erste Vizepräsident überreicht dem abtretenden Präsidenten ein Geschenk)