Graber Konrad · Ständerat · 2013-06-12

Wortprotokoll

Nach meiner Erinnerung war die Zukunftsfrage nicht das zentrale Thema, sondern wir haben uns von der Finma über das informieren lassen, was geschehen ist. Sie hat über einzelne Fälle berichtet, aber nicht personell, sondern anzahlmässig. Das hat dann zu dieser Kommissionsmotion geführt, die darauf abzielt, dass man nicht nur eine Politik wählt, wie ich sie beschrieben habe, die Druck auf das entsprechende Bankinstitut ausübt, sondern eine Politik, wie sie Frau Fetz propagiert, dass eben auch Druck auf die entsprechenden Bankmanager ausgeübt wird. Das ist schon das Ziel der Geschichte.

Ich muss einfach nochmals sagen: Wir haben hier eine Kommissionsmotion; ich sehe die gewissen Risiken, die Frau Fetz erwähnt hat. Sie hat natürlich bei der Kapitaleinlagereserve zusammen mit Kollege Bischof ein entsprechendes Erlebnis gehabt: Die Motion wurde hier angenommen und dann im Nationalrat abgelehnt, und schon war das Geschäft weg. Ich kann mir vorstellen, dass Sie in dieser Frage beinahe traumatisiert sind, Frau Fetz, aber ich würde jetzt meinen, wenn man das Anliegen in die WAK-NR gibt, dann wissen Sie am Schluss ja dann auch, wo wir landen. Ich weise nochmals darauf hin, dass wir nachher noch den Artikel 23 des Bankengesetzes beraten werden, der auch in die gleiche Richtung geht. Nach meiner Auffassung braucht es irgendwo einen Gesamtrahmen, und diesen können wir hier jetzt nicht beschliessen. Vielmehr würde ich die Frau Bundesrätin dann bitten, uns zu sagen, ob sie hier noch eine Möglichkeit sieht, das in der WAK-NR aufzunehmen, sonst wird diese Diskussion hier zu einer weiteren Kommissionssitzung verkommen.