Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-03-08

Wortprotokoll

Die permanente Luftraumüberwachung konnte aus technischen, rechtlichen und personellen Gründen noch nicht vollständig implementiert werden. Der Bundesrat hat am 20. August des letzten Jahres beschlossen, die Luftraumüberwachung auf 24 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche auszudehnen und den Auftrag zur Wahrung der Lufthoheit auch im nicht eingeschränkten Luftverkehr vom Bazl auf die Luftwaffe zu übertragen. Das stellt im Vergleich zur bisherigen Situation eine markante Verbesserung dar. Dies wurde unter anderem dank der [PAGE 161] Einführung des neuen militärischen Radarüberwachungssystems Florako möglich. Dieses System läuft heute schon im 24-Stunden-Betrieb. Die notwendigen Änderungen der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere der Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit, sind zurzeit noch in Bearbeitung. Für eine permanente Überwachung des Luftraums in Echtzeit wird jedoch erst ab Mitte 2005 genügend ausgebildetes Fachpersonal zur Verfügung stehen.