Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-03-08

Wortprotokoll

Herr Robbiani, Sie sprechen ein für mich sehr wichtiges Problem an. Allerdings - das sei vorweggeschickt - sind wir uns alle einig, dass die Armee primär ihren Auftrag zur Verteidigung und zur Erhöhung der Sicherheit im Land zu erfüllen hat. Die Raison d'être ist also nicht die Regionalpolitik. Auf der anderen Seite vertrete ich die Auffassung, dass wir die Regionen sowohl mit Übungsplätzen wie auch - so weit möglich - mit Arbeitsplätzen zu berücksichtigen haben.

Allerdings ist auch hier das Primat bei den betriebswirtschaftlichen Überlegungen. Deshalb hat die Armee von mir den Auftrag, jetzt ein betriebswirtschaftlich und sicherheitspolitisch optimales Konzept zu erarbeiten, das ich anschliessend zu beurteilen habe und das wir in dieser Phase auch mit den Kantonen besprechen werden. Aber ich will damit keine falschen Hoffnungen wecken. Es wird nicht möglich sein, kantonale Bedürfnisse tel quel zu befriedigen, weil das Primat immer beim optimalen Einsparpotenzial für die Armee sein muss.

Aber immerhin: Ich bin überzeugt, dass wir auch hier im Dialog diese harten Massnahmen doch um einiges werden abmildern können. Deshalb stehe ich auch in Kontakt mit dem Präsidenten der kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren. Wir werden sie, soweit das möglich ist, in diese Entscheide, mindestens was die Information betrifft, mit einbeziehen. In der Schlussphase werden wir die Ergebnisse auch mit ihnen besprechen.