Reimann Maximilian · Ständerat · 2010-06-01

Wortprotokoll

Dieses Geschäft hat eine formelle und eine materielle Seite. In formeller Hinsicht sind wir uns alle einig, und deshalb bin ich froh, dass wir zu dieser Motion mindestens stellvertretend eine generelle Debatte geführt haben. Ich bin also sehr froh, gehört zu haben, dass hier für uns ein Handlungsbedarf im Büro erkannt ist. Deshalb hat diese kurze Diskussion mindestens in formeller Hinsicht ihr Ziel erfüllt. Ich bedaure, dass wir in materieller Hinsicht zu einer Ablehnung gekommen sind. Damit kann ich leben. Ich habe es ja gesagt: Die Qualität all dieser Vorstösse hat für mich jedenfalls nicht das Niveau von normalen Vorstössen, die üblicherweise im Erstrat à fond durchdiskutiert werden.