Fetz Anita · Ständerat · 2011-03-17

Wortprotokoll

Der Bundesrat beschreibt in der Botschaft anschaulich die Qualität und Leistung unseres Forschungs- und Bildungsplatzes, der weltweit einen Spitzenplatz einnimmt. Die Schweiz steht an der Spitze der Innovationsrankings. Darauf sind wir alle stolz. Wir haben das den Forscherinnen und Forschern, aber auch der Zusammenarbeit von Hochschulen und Unternehmen, die der Bund auch besonders fördert, zu verdanken.

Was der Bundesrat dann allerdings auf der finanziellen Seite tut, unterstreicht den hohen Stellenwert von Bildung, Forschung und Innovation für unser Land nicht ganz. Magere 1,9 Prozent Erhöhung über den gesamten BFI-Bereich; der Zuwachs für die ETH und die Universitäten ist noch geringer und beträgt 1,3 Prozent bzw. 1,6 Prozent. Damit wird die rasante Zunahme der Studierendenzahlen, die im Moment stattfindet, kaum zu finanzieren sein. Irgendwo wird das dann entweder auf Kosten der Lehre oder auf Kosten von sonst irgendetwas gehen. Wir sind zudem auf den wissenschaftlichen Nachwuchs ganz besonders angewiesen. Man kann sich nämlich nicht, wie ich meine, auf der einen Seite beklagen, dass immer mehr Leute aus dem Ausland bei uns in den hochqualifizierten Jobs Arbeit finden, und auf der anderen Seite den eigenen wissenschaftlichen Nachwuchs nicht maximal fördern. Immerhin sieht Ihre Kommission zwei Aufstockungen vor: 14 Millionen Franken bei den Fachhochschulen und 50 Millionen bei der Berufsbildung. Ich werde Ihnen in der Detailberatung dann noch begründen, warum wir bei der Berufsbildung eine Aufstockung um 100 Millionen Franken verlangen.

Schliessen möchte ich mit einem Zitat von Claudia Schmied, der Vorsitzenden der OECD-Bildungsministertagung vom November 2010; ich finde, sie bringt das Thema sehr gut auf den Punkt. Sie hat unter dem Titel "Auswirkungen der Krise auf das Bildungswesen bewältigen: Was haben wir gelernt?" gesagt: "Bildung muss mehr denn je als Investition und als Motor für langfristiges Wachstum und sozialen Zusammenhalt betrachtet werden. Wir brauchen mehr besser ausgebildete Menschen, um in unserer zunehmend globalen und vielgestaltigen Gesellschaft den künftigen Wohlstand zu sichern."

In diesem Sinne bin ich für Eintreten.