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preparatory:AB 128541

Inderkum Hansheiri · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-11-30

Wortprotokoll

Gemäss Artikel 144 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes gibt der Bundesrat bis zum Beginn der letzten ordentlichen Session des Jahres seine Jahresziele für das nächste Jahr bekannt. Diese sind auf die Legislaturplanung abgestimmt.