Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Herr Recordon, es ist hinreichend bekannt, dass die aus der Verbrennung stammenden ultrafeinen Russpartikel, die Teil des Feinstaubs sind, ein grosses toxisches Potenzial haben und bei Menschen Lungenkrebs hervorrufen können. Die Quellen sind auch bekannt; es sind meistens Dieselmotoren ohne wirksame Partikelfilter, und es sind auf der anderen Seite kleinere, technologisch nicht auf dem neuesten Stand stehende Holzheizungen. Diese sind sehr populär; wir fördern die Verwendung von Holz überall, aber in diesem Bereich gibt es gewisse Probleme. Deshalb hat man mit Ihrer Hilfe im Bereich der Partikelfilterpflicht sehr viel getan, die Vorschriften bis hin zu jenen für die Baumaschinen verschärft. Die heutigen neuen Modelle der Holzheizungen haben natürlich auch niedrige Grenzwerte und müssen insbesondere auch die Luftreinhalte-Verordnung einhalten.

Der Bundesrat hat schon im April 2006 einen Aktionsplan gegen Feinstaub lanciert, 2008 wurde er mit dem Aktionsplan "Synthetische Nanomaterialien" ergänzt. Es fliessen auch alle Erkenntnisse aus der Luftreinhaltung in Risikoabklärungen ein. Das hat auch ergeben, dass Nanopartikel meistens in gebundener Form vorliegen und kaum in die Luft gelangen. Gemäss heutigen wissenschaftlichen Abklärungen sind sie also in diesem Bereich in der Regel sogar fast weniger schlimm als die von Ihnen genannten PM 2,5 usw.

Die Immissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung müssen natürlich eingehalten werden, und Emissionen von krebserregenden Russpartikeln, wenn man sie als Ganzes misst, sind nach wie vor zu hoch. Insofern entspricht es auch diesem Aktionsplan, dass man mit den getroffenen Massnahmen jetzt auch im Non-Road-Sektor stetig bessere Resultate erzielen kann. Aber bis man diese Holzheizungen überall erneuern kann, wird es wahrscheinlich noch geraume Zeit dauern.