Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Herr Schweiger hat die Argumente sehr gut dargelegt und auch den Prozess, den das Bundesamt für Energie derzeit durchführt. Es ist so, dass wir das sehr gerne als Prüfauftrag entgegennehmen und den Bericht bis in einem Jahr erstellen. Aber es sind einfach noch Fragen zu klären, einmal die Frage betreffend die genannte CO2-Problematik mit dem Energiegesetz und dem Grundsatz, dass man dort fossile Energien nicht noch zusätzlich fördern sollte. Wir haben in der Forschung relativ viel für WKK-Anlagen gemacht. Deshalb, glaube ich, lohnt es sich, diese Fragestellungen zuerst noch einlässlich zu klären, um dann gestützt darauf eine Förderstrategie zu definieren, falls nötig und falls sinnvoll.