Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Die Verkehrserziehung ist Sache der Kantone. Es gibt hier sicherlich unterschiedliche Konzepte. Aber immerhin muss man berücksichtigen, dass im Rahmen der Fahrausbildung, sei es für Personenwagen oder für Motorräder, der Verkehrsunterricht seit bald zwanzig Jahren vorgeschrieben ist. Das ist, denke ich, auch der Beitrag des Bundes, dass man hier für ein verantwortungsbewusstes Fahren eine gewisse Garantie hat.

Der Bundesrat hat im Rahmen der Vernehmlassung zu Via sicura auch zusätzliche finanzielle Mittel für den Fonds für Verkehrssicherheit (FVS) verlangt, damit man in Ihrem Sinne hier Optimierungsmassnahmen finden kann. Das wurde abgelehnt, und wir werden das nicht weiterverfolgen. Wir werden das nur noch im Rahmen des FVS auf freiwilliger Basis respektive in Zusammenarbeit mit Kantonen oder privaten Organisationen, die sich hier betätigen, unterstützen, aber nicht mit zusätzlichen Mitteln.