Caviezel Tarzisius · Nationalrat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Die Schweiz ist ein Land mit vier offiziell anerkannten Sprachen. Diese Mehrsprachigkeit ist Teil unserer Identität und deshalb ein markantes Wesensmerkmal unseres Staates. Die Landessprachen gehören zu unserem kulturellen Erbe, und diesem wollen wir Sorge tragen. Die Bundesverfassung bringt dies mit dem umfassenden sprachpolitischen Auftrag an Bund und Kantone klar zum Ausdruck. Mit Artikel 70 der Bundesverfassung soll die Viersprachigkeit des Landes erhalten sowie die Verständigung und der Austausch zwischen den Sprachgemeinschaften gefördert werden.

Die Kommissionsmehrheit ist mit dem Motionär, Theo Maissen, einig, dass es notwendig ist, bei der SRG im Sinne der bereits bestehenden Konzession auf ein viel grösseres Engagement für den medialen Austausch zwischen den verschiedenen Sprachregionen und Kulturen zu drängen. In seiner Antwort auf eine ähnliche Motion wie diejenige von Theo Maissen - ich spreche von der Motion Stöckli 10.3317, "Fernsehkanal zur Stärkung des nationalen Zusammenhalts und der gegenseitigen Verständigung" - hat der Bundesrat Folgendes gesagt: "Tatsächlich wurde im Rahmen der kontinuierlichen Programmbeobachtung in der Schweiz festgestellt, dass in den Fernsehprogrammen der SRG die jeweiligen anderen Sprachregionen im Vergleich zur eigenen Region deutlich weniger thematisiert wurden. Hier besteht seitens der SRG Handlungsbedarf im Hinblick auf eine bessere Erfüllung des Leistungsauftrages." Das ist alles richtig; aber die mit der Motion Maissen vorgeschlagene Lösung, dies mit einem eigenen Kanal zu machen, erachtet die Kommissionsmehrheit aus folgenden Gründen als nicht zielführend: Ein separater Fernsehkanal zur Förderung der Sprachenvielfalt wäre wenig publikumswirksam. Er würde ein Nischendasein fristen und erhebliche Zusatzkosten verursachen. Aus diesem Grund hat die Kommission die Motion Maissen dahingehend abgeändert, dass die SRG zwar ihre Bemühungen zur besseren Verständigung der Sprachregionen verstärken soll, dies aber nicht auf einem separaten Kanal tun muss.

Mit Ständerat Maissen ist die Kommission dahingehend einig, dass mit einer Synchronisierung von qualitativ wertvollen Inhalten ein Mehrfachnutzen erzielt werden kann, und zwar insbesondere dann, wenn die Ausstrahlung auf den bereits bestehenden Sendern erfolgt. Der Aufwand für zusätzliche Sprachversionen ist relativ bescheiden und deshalb durchaus verantwortbar. Diese Erwägungen führten die Kommission dazu, die Motion offener zu formulieren. Der Bundesrat wird verpflichtet, Beiträge zur Verbesserung des Zusammenhalts unter den Sprachgemeinschaften zu fördern und darüber bis spätestens Ende 2012 zu berichten. Auf diese Weise unterstützt die Kommission das grundsätzliche Anliegen des Initianten, ohne jedoch einen neuen Kanal vorzusehen. Ebenfalls sollten daraus keine zusätzlichen Kosten entstehen. Ich bin zuversichtlich, dass die SRG diesem Anliegen der Kommission Rechnung tragen wird, sodass wir Ende 2012 einen positiven Bericht erhalten werden.

Die Kommission hat der abgeänderten Motion mit 15 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen.