Maissen Theo · Ständerat · 2009-06-02

Wortprotokoll

An die Kollegen Schweiger und David: Sie haben nicht genau zugehört. Ich habe gesagt, dass es parallel dazu eine Reduktion der Subventionen geben muss. Was ich nicht machen kann, ist, im Mehrwertsteuergesetz einen Artikel vorzuschlagen, es seien die Subventionen zu kürzen. Das wäre formell wahrscheinlich nicht korrekt. Aber als Bündner weiss man: Man soll den Bock nicht schiessen, bevor er ausgewachsen ist. Allerdings darf ich festhalten, Herr Bundespräsident Merz: Wir hatten mit Ihnen schon vor vier Jahren Kontakt in dieser Sache. Und ich habe das Schreiben, in dem Sie uns mitteilten, Sie würden sich mit der Aufhebung der Vorsteuerabzugskürzung beim Ausrichten von Subventionen befassen. Das steht in Ihrem Brief vom 6. September 2005.

Ich sehe aber, dass die Sache noch nicht reif ist, auch nach vier Jahren noch nicht, gebe dem Bock also noch etwas Zeit zu wachsen und ziehe meine Anträge zurück.