Riklin Kathy · Nationalrat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion begrüsst es, dass das Übereinkommen vom 3. März 1973 über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen in ein formelles Gesetz überführt wird. Die Schweiz ist Depositarstaat des sogenannten Cites-Übereinkommens; der Sitz ist Genf. Dieses Übereinkommen wurde in unserem Land am 1. Juli 1975 in Kraft gesetzt. Das Übereinkommen ist ein wichtiges Instrument für die Erhaltung von Tier- und Pflanzenarten, die insbesondere durch den Handel von der Ausrottung bedroht oder gefährdet sind.

Mit der Zusammenführung der verschiedenen Bestimmungen zur Umsetzung dieses internationalen Abkommens wird eine Art Gesetzeshygiene vorgenommen und der Wille der Schweiz zur Umsetzung bestärkt. Heute haben rund 175 Staaten dieses Cites-Übereinkommen unterzeichnet; die Schweiz war eine der Erstunterzeichnerinnen. Wenn wir nun die in einer Verordnung festgehaltenen Bestimmungen zum Artenschutz auf Gesetzesebene heben, kommen wir verschiedenen Forderungen nach und bringen das wichtige Anliegen damit auf die adäquate Stufe.

Die CVP-Fraktion lehnt alle Minderheitsanträge ab. Insbesondere wäre es nicht sinnvoll, wenn das Parlament, wie es die SVP fordert, über alle völkerrechtlichen Bestimmungen und Anpassungen über die Kontrolle des Verkehrs mit Pflanzen und Tieren, deren Arten in ihrem Bestand gefährdet sind, bestimmen müsste. Dieser Antrag, der bei der SVP zum Standard gehört, ist hier wenig sinnvoll.

Die CVP-Fraktion begrüsst das neue Gesetz und dankt für die gewissenhafte Umsetzung der wichtigen Bestimmungen. Wichtig sind sie beispielsweise für die strenge Ächtung des illegalen Elfenbeinhandels.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Vorlage.