Aebi Andreas · Nationalrat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Zu Hans-Jürg Fehr und Geri Müller: Nachhaltigkeit, Menschenrechte, Arbeitsstandards, Umweltstandards sind achtenswerte Kriterien. Ich kann Ihre Gründe nachvollziehen, aber am Schluss geht es um eine Abwägung; sehr oft geht es bei diesen Freihandelsabkommen um Abwägungen. [PAGE 2061]

Für mich ist völlig klar, dass sich die Schweiz in geeignetem Rahmen mit Instrumenten und in Foren bilateral und multilateral in diesen Fragen engagieren sollte. Aber ich möchte Ihnen doch in Erinnerung rufen: Bei dieser Abwägung geht es hier erstens um Schutzstandards, die europäisches Niveau haben. Zweitens haben wir es hier mit dem drittgrössten Handelspartner in Asien zu tun. Drittens sind wir in einer wirtschaftlichen Situation mit dem starken Franken usw., in der wir nicht noch zusätzliche Handelshemmnisse möchten. Zu guter Letzt hat sich immer erwiesen, dass nach dem Abschluss von Freihandelsabkommen der Handel intensiviert und forciert wurde, eine Tatsache, welche wir in der heutigen Zeit gut gebrauchen können.

Ich bitte Sie im Namen der Kommission, den Minderheitsantrag Fehr Hans-Jürg abzulehnen und dem Freihandelsabkommen der Efta-Staaten mit Hongkong zuzustimmen.