Fetz Anita · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Nachdem zwei Kollegen von mir aus der Finanzkommission dazu gesprochen haben, möchte ich hier doch zwei, drei Bemerkungen machen. Kollege Bieri hat sein Votum sozusagen mit der Aussage geschlossen: Sie beschliessen hier, ohne irgendwelche Kompensationen vorzuschlagen. Einfach als kleine Erinnerung: Vor zwei Wochen haben Sie hier mit einem Strich 5 Milliarden Franken für die Armee gesprochen, ohne auch nur den Hauch einer Vorstellung zu haben, wo das kompensiert wird. Jetzt geht es um eine winzige Kleinigkeit bei der Kultur, das sind 0,4 Prozent des Gesamtbudgets, der ganzen Ausgaben des Bundes in einem Jahr. Ich finde, da sollte man auch als Finanzpolitiker - mindestens ich als Finanzpolitikerin tue das - die Relationen wahren. Kollege Gutzwiller hat es gesagt: Beim Film geht es real um neue Aufgaben, die erfüllt werden müssen, unter anderem eben um die Digitalisierung; sie ist eine technische Notwendigkeit.

Zum Schluss einfach noch an die Adresse von Kollege Bieri: Ich finde es nicht das fairste aller Vorgehen, zuerst den grossen Brocken, 20 Millionen für den Denkmalschutz, ins Trockene zu bringen und nachher sämtliche folgenden kleineren Erhöhungen gross zu attackieren. Genau das haben wir in der Kommission in kollegialem, partnerschaftlichem Dialog besprochen: Es sollten nicht die einen gegen die anderen ausgespielt werden. Kaum haben Sie Ihre Lieblingsvariante im Trockenen, kommen Sie mit diesem Angriff. Ich finde das nicht sehr kollegial, wie da vorgegangen worden ist.