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AB 129926

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-09-14

Wortprotokoll

Es ist so, dass die Bundesabgeltung heute in Euro geschieht. Es ist auch so, dass auf den 1. Januar 2012 ein Wechsel auf den Schweizerfranken vorgenommen werden soll. Es ist nicht so, dass man nur den Ausländern entgegenkommen würde, Herr Amstutz, im Gegenteil; die Ausländer zahlen heute korrekt in Euro. Aber das ist ja die Problematik, dass sie eben in Euro bezahlen: Die Einnahmen sind in Euro, und die Kosten sind in Schweizerfranken. Was wir diskutieren, ist nichts anderes als der Ausgleich über die Wechselkursveränderung in diesem Jahr. Es geht darum, dass wir Erlösminderungen kompensieren. Es wurde gesagt, dass der Verfassungsauftrag zugrunde liegt und man auf diesem Weg eine Zusatzunterstützung geben will, damit eben der Verkehr auf der Schiene bleibt und nicht auf die Strasse abwandert.

In diesem Sinne bitte ich Sie, dem bundesrätlichen Entwurf zuzustimmen und den Antrag Amstutz abzulehnen.

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