Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Der Herr Kommissionspräsident hat den Kanton Glarus erwähnt. Das freut mich immer, vor allem wenn noch ein positiver Unterton spürbar ist. Darum möchte ich mich auch noch dazu äussern.

Es ist in der Vorlage vorgesehen - es wurde gesagt -, dass jeder Kanton, ob er es braucht oder nicht, eine Ethikkommission zu bestimmen hat. Die Kantone können sich einer solchen auch anschliessen - da wurden eben die kleinen Kantone als Beispiele erwähnt. Jetzt reden wir darüber, dass jeder Kanton zusätzlich noch eine Ombudsstelle zu bezeichnen hat. Kleine Kantone können sich auch einer bestehenden Ombudsstelle anschliessen. Da muss ich Ihnen sagen: Wir sind gar nicht so anschlussfreudig, wir wollen uns nicht überall anschliessen, und was wir nicht wollen, ist unnötige Administration. Für meinen Kanton wäre das aber unnötige Administration; ich habe mich beim Gesundheitsdirektor des Kantons Glarus rückversichert, er hat mir das bestätigt.

Darum beantrage ich Ihnen, diese Differenz zum Nationalrat aufzuheben und der Mehrheit zu folgen. Dann ist die restliche Differenz im Gesetz nur noch klein.