Graf Maya · Nationalrat · 2011-09-12

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion bittet Sie, sowohl den Antrag der Minderheit Pfister zu Artikel 20 Absatz 3 als auch den Antrag der Minderheit Pfister zu Artikel 20a abzulehnen.

Ich möchte Sie vor allem bitten, den vom Nationalrat eingefügten Artikel 20a zu unterstützen und ihm wie das letzte Mal zuzustimmen. Wir sollten dem Ständerat noch einmal erklären, weshalb der hier eingefügte neue Artikel so wichtig ist. Es scheint, der Ständerat habe diesen Artikel nicht richtig verstanden. Dieser Artikel ist kein Zusatz zu den Artikeln 21 bis 23, er will vielmehr urteilsunfähige Personen ins Einwilligungsverfahren einbeziehen. Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen in das wichtige Einwilligungsverfahren mit einbezogen werden, und ihre Meinung soll dem Alter und der Reife entsprechend auch ein Gewicht haben; das ist wichtig. Dieser Artikel will, dass Kinder und Jugendliche in angepasster Sprache darüber informiert werden, was mit ihnen in einem Forschungsprojekt geschieht. Das ist heute durchaus üblich und ist auch insofern wichtig, als es internationalen Deklarationen entspricht. Es ist auch wichtig - Sie wissen es -, weil wir uns bei der Forschung am Menschen, vor allem auch bei unmündigen Personen, in einem ethisch sensiblen Bereich befinden. Letztlich möchte ich anfügen, dass es gerade in der heutigen Zeit selbstverständlich sein sollte, im Einwilligungsverfahren auch die Kinder und Jugendlichen altersgerecht mit einzubeziehen.

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen also, hier der Mehrheit zu folgen und diese wichtige Ergänzung im Gesetz zur Forschung am Menschen stehenzulassen.