Fetz Anita · Ständerat · 2013-03-05

Wortprotokoll

Ich muss ehrlich sagen: Über die Voten gewisser Kollegen habe ich doch etwas staunen müssen. Sie erinnern mich an den Sound des Kalten Krieges. Oder wenn es damals schon Computer gegeben hätte, würde ich sagen: Es sind Copy-Paste-Varianten aus der Auseinandersetzung Ende der Achtzigerjahre über die Abschaffung der Armee. Ich meine aber, dass diese Initiative weder das Fundament der Armee tangiert noch ihre Abschaffung will. Man kann in guten Treuen unterschiedlicher Meinung sein und auch Armeen mit unterschiedlichen Modellen führen. Die Initiative weist auch auf ein Problem hin, das Kollege Jenny als Phantompflicht bezeichnet hat. Es gibt nämlich immer weniger Dienstpflichtige, die überhaupt noch in die Armee gehen. Ich finde, über diese Frage sollte auch inhaltlich ernsthaft diskutiert werden. Ich kann Ihnen sagen: Wenn Sie in diesem Ton in die Abstimmung gehen, dann mobilisieren Sie geradezu nochmals sämtliche Gegner der Armee.

Ich selber - das ist ja bekannt - bin kein grosser Fan der Armee. Ich bin schon gar nicht Fan von Kampfjets, die wir gar nicht brauchen und die mehrere Tausend Millionen Franken verschlingen - Geld, das wir anderswo besser gebrauchen können. Aber das betrifft das Geschäft, das nachher kommt. Allerdings, und das muss ich hier auch sagen, bin ich auch kein Fan dieser Initiative. Ich finde: Das Allerbeste an der Schweizer Armee ist ihr Milizcharakter mit reinem Verteidigungsauftrag. Das ist die allerbeste Massnahme gegen Militarismus. Ich will keine Freiwilligenarmee, ich will nicht Rambo-Typen mobilisieren, die nachher unsere Soldaten sind. Ich will aber auch keine Berufsarmee. Berufsarmeen neigen immer zu Abgehobenheit und zu Militarismus. Meine Haltung ist: Wenn schon eine Armee in der Schweiz, dann muss es eine Milizarmee sein. Nur das passt zur Schweiz mit ihrer direkten Demokratie.

Allerdings - und das möchte ich auch sagen - ist es nicht so, dass die Wehrpflicht keine Veränderung braucht. Ich finde auch, dass man es nicht einfach dem Zufall überlassen kann; wer heute nicht zur Armee gehen will und weiss, wie man das macht, der muss auch nicht gehen. Ich finde aber, man sollte den Milizcharakter betonen. Für mich ist der [PAGE 27] Milizcharakter auch dann erhalten, wenn man einen Zivildienst macht. Das gehört für mich auch zum Milizcharakter. Es gehört für mich auch zum Milizcharakter, wenn man andere Formen, z. B. die Bürgerpflicht, einführt.

Wenn der Kanton Basel-Stadt jeweils seine Wehrmänner verabschiedet, bin ich, wie gesagt als Nichtfan der Armee, jedes Mal dabei. Das ist meine Form des Dankes an die jungen Wehrmänner, denn es ist wahrlich kein Schleck, Militärdienst leisten zu müssen. Ich habe damals, als meine Kollegen das in jungen Jahren machen mussten, alle bedauert und mit Paketen ausgestattet. Ich war immer froh, das sage ich hier offen, dass man das als Frau nicht machen muss. Ich bin an diesen Anlässen auch immer im Gespräch mit diesen Soldaten, die zahlreich kommen. Ich habe noch nie den Eindruck erhalten, ich hätte es mit Militaristen zu tun, sondern ich habe es immer mit normalen Männern zu tun. Das ist eben die Fähigkeit der Milizarmee, und das muss man erhalten.

Zum Fazit: Man mag zur Armee stehen, wie man will; man mag das Militär mögen oder nicht; man mag es sinnvoll finden oder nicht; man mag die Armee abschaffen oder nicht - das alles finde ich okay. Für die Schweiz muss aus meiner Sicht aber gelten: wenn eine Armee, dann eine Milizarmee.