Maurer Ueli · Bundesrat · 2013-03-05
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2013-03-05
Wortprotokoll
Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Zanetti zu Absatz 2 Buchstabe b abzulehnen.
Im Gegensatz zu Herrn Zanetti bin ich nicht der Meinung, dass er armeefreundlich ist, sondern er trieft eigentlich von Misstrauen gegenüber der Armeeführung, indem er zum Ausdruck bringt, dass die Armee Unterkünfte verlottern lassen würde, nur um ein Flugzeug zu kaufen. Da kann ich Ihnen versichern, dass das nicht der Fall ist. Mit diesem Antrag nimmt man der Armee die Flexibilität, nichtgebrauchte Kredite zu verschieben. Es braucht deswegen keinen Franken mehr, aber die Armee hat mehr Flexibilität.
Wenn Sie also der Armee vertrauen, dann sollten Sie den Antrag der Minderheit Zanetti zu Absatz 2 Buchstabe b ablehnen.