Hess Hans · Ständerat · 2013-03-05

Wortprotokoll

Auch die Mehrheit der Kommission teilt die Stossrichtung des Minderheitsantrages Zanetti, dass wir nicht auf Kosten der Truppe sparen sollten. Auch wir wollen, dass die Truppen nicht in schlechten Kasernen untergebracht werden. Das wäre am falschen Ort gespart. Trotzdem beantragt Ihnen die Mehrheit, den Antrag abzulehnen. Die Armee erhält mit dieser Bestimmung mehr Flexibilität, indem sie gegen Ende Jahr allfällig nichtgebrauchte Gelder verschieben kann. Es besteht hier keineswegs die Absicht, irgendwie Immobilien verlottern zu lassen, um die Flugzeuge schneller zu beschaffen. Hier wurde ausdrücklich die Kann-Formulierung gewählt. Nachträge bedürfen dann auch noch der Bewilligung des Parlamentes. Aus dieser Bestimmung entsteht also keine Gefahr.