Niederberger Paul · Ständerat · 2013-03-05

Wortprotokoll

Zuerst ein Wort zu Kollege Zanetti: Herr Zanetti, es ist Ihr gutes Recht, dass Sie gegen die Beschaffung dieses Flugzeugs sind. Ich finde es aber unangebracht, wenn Sie der SiK-SR unseriöse Arbeit vorwerfen. Wir haben uns über dieses Geschäft mehrmals unterhalten. Die Frage ist ja, wofür wir zuständig sind. Die SiK-SR ist zuständig für die Genehmigung des Rüstungsprogramms und dessen Finanzierung. Dazu haben wir die Botschaft des Bundesrates erhalten, das ist unsere Grundlage. Wie mein Vorredner schon gesagt hat, ist diese Botschaft sehr detailliert und ausführlich.

Dann hatten wir die Gelegenheit, Besichtigungen vor Ort in Emmen zu machen, dazu hatten wir zweimal Gelegenheit. Wir hatten mehrmals Gelegenheit, mit dem Projektleiter zu sprechen, mit Herrn Weber. Wir konnten ihm Fragen stellen, und es wurden auch Fragen gestellt, und er hat alle [PAGE 36] kompetent beantwortet. Weiter stehen uns die Berichte der Subkommission der SiK-NR zur Verfügung. Dann erhielten wir noch Einsicht in den Beschaffungsvertrag, aber in diesem Beschaffungsvertrag geht es um rein technische Sachen, und das ist nicht Angelegenheit des Parlamentes, sondern das ist Angelegenheit des Bundesrates.

Nun zur Beschaffung dieses Kampfflugzeugs: Weshalb ist es notwendig? Diese Frage ist bei der Volksabstimmung mit stichhaltigen Argumenten zu beantworten. Ich möchte hier einige Argumente aufzeigen, die aber nicht abschliessend sind. Für den flexiblen Armee-Einsatz in einer ungewissen Zukunft ist die Lufthoheit eine wichtige Voraussetzung. Eine Armee ohne Luftschirm ist schwach und nur bedingt operationsfähig. Am Boden operiert nur, wer seinen Luftraum beherrscht. Ausdauer und Durchhaltefähigkeit sind wichtige Eckpfeiler der Armee. Anlässlich des sicherheitspolitischen Berichtes und anlässlich des Berichtes zur Armee haben wir uns einlässlich über die Durchhaltefähigkeit unterhalten.

Das hat dann auch etwas mit der Frage zu tun: Mit welchen Mitteln muss die Armee ausgerüstet sein, wie muss sie dotiert sein, um den Auftrag erfüllen zu können? Die Luftwaffe schützt nicht nur den Luftraum, sondern auch heikle Infrastrukturen am Boden. Mit den neuen Kampfflugzeugen wird auch die Fähigkeit zur Bekämpfung von Bodenzielen wiederaufgebaut. Preis und Leistung liegen in einem günstigen Verhältnis. Das hat der Bundesrat bei seiner Evaluation auch entsprechend geprüft. Der vom Bundesrat gewählte Typ Gripen verursacht die geringsten Betriebskosten. Mit der hundertprozentigen Kompensation von rund 2,5 Milliarden Franken erzielt die schweizerische Wirtschaft eine hohe Wertschöpfung.

Ich stimme dem Beschlussentwurf zum Rüstungsprogramm 2012 und dem Entwurf zum Gripen-Fondsgesetz zu.