Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2013-06-20

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion begrüsst die Strategie für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz für die Zeit nach 2015. Wir sind von der Richtigkeit der Stossrichtung überzeugt. Die BDP dankt dem Bundesrat für die sorgfältige Erarbeitung.

Bereits die Vernehmlassung hat gezeigt, dass der Bevölkerungsschutz als Verbundsystem und der Zivilschutz als eine der fünf Partnerorganisationen dieses Verbundsystems zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen im Grundsatz nicht umstritten sind. Diesem Grundsatz stimmt auch die BDP-Fraktion zu.

Die primäre Ausrichtung des Bevölkerungsschutzes auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen ist nach wie vor richtig. Gerade jüngste Beispiele aus Deutschland zeigen, wie wichtig bei Katastrophen ein funktionierender Bevölkerungsschutz im Verbundsystem ist. Die schrecklichen Bilder der Hochwasserkatastrophe in Deutschland haben uns drastisch vor Augen geführt, dass es zur Bewältigung solcher Ereignisse von hoher Wichtigkeit ist, auf ein funktionierendes System zurückgreifen zu können.

Die Beibehaltung der föderalistischen Struktur ist richtig, da sie sich grundsätzlich bewährt hat. Dass aber beim Dienstpflichtsystem gewisse Anpassungen gemacht werden, ist sinnvoll. Vor allem begrüssen wir es, dass Massnahmen zur Verbesserung der Interoperabilität ergriffen werden. Zentral für uns ist, dass eine verstärkte Koordination des Gesamtsystems durch den Bund angegangen wird. Eine gutfunktionierende Koordination ist ein wichtiges, zentrales, wenn nicht das zentralste Element, um rasch, folgerichtig und effizient Einsätze leisten zu können.

Beim Zivilschutz ist - da kann ich von meiner eigenen Zivilschutztätigkeit her mitreden - eine Überprüfung der Bestände sinnvoll und wichtig. Zivilschutzarbeit muss auch während des Diensts als sinnvoll angesehen werden können. Wir sind gespannt auf die Umsetzungsvorschläge und auf die Konzepte, mit denen die Strategie umgesetzt wird.