Stahl Jürg · Nationalrat · 2012-05-03

Wortprotokoll

Die Gesundheit im Konkreten, aber auch die Sozialwerke generell haben grosse Herausforderungen vor sich. Das wird uns in den nächsten Jahren massiv beschäftigen. Ich bin überzeugt, dass dem ungebremsten Kostenwachstum im Gesundheitswesen Einhalt geboten werden muss. Dieses ungebremste Wachstum seit der Einführung des KVG - die damalige SP-Bundesrätin, Frau Dreifuss, hatte der Schweizer Bevölkerung versprochen, dass das KVG zu Kostenstabilisierungen und Kostensenkungen führen werde - wird die zukünftigen Generationen noch lange beschäftigen. Es liegt an uns, Gegensteuer zu geben. Die Demografie ist eine Herausforderung. Ich erwarte hier vom Bundesrat konkrete Massnahmen. Dem Parlament ist es nicht gelungen, mit griffigen Massnahmen dem Kostenwachstum entgegenzuwirken.

Lassen Sie mich zum Schluss noch eine Bemerkung zu unserem Pharma- und Forschungsplatz machen: Hier erwarte ich vom Bundesrat, nachdem er fähig war, den Finanzplatz und die Versicherungsbranche zu destabilisieren, konkrete Massnahmen, damit der Pharmastandort Schweiz weiterhin attraktiv bleibt und unsere Unternehmen wachsen und dementsprechend auch Arbeits- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen können. In diesem Sinne sind die Erwartungen der SVP-Fraktion an den Bundesrat gross, wir erwarten von ihm hier ein aktiveres Vorgehen.