Eberle Roland · Ständerat · 2012-09-17

Wortprotokoll

Ich wollte auch nichts sagen, wie die meisten hier. Ich muss jetzt aber trotzdem etwas sagen. Wo waren denn die Stimmen der Finanzkommission, als der Bundesrat das VBS-Budget von 5 Milliarden - es war immerhin ein Entscheid des Parlamentes - auf 4,7 Milliarden Franken reduziert hat? Wo sind die lautstarken Stimmen dort? Wo sind die lautstarken Stimmen dort, wenn man trotz dieser 300 Millionen, die gestrichen worden sind, das VBS auch durch das nächste Sparpaket jagt? Ich nehme keine Stellung, ich stelle einfach fest, dass das so ist. Und ich meine, es ist nicht die Zeit, die päpstliche Botschaft jetzt anzubringen, wenn es darum geht, 20 Millionen Franken für den Sport auszugeben oder nicht. Da kann jeder selber entscheiden, wie er darüber denkt. Für mich sind diese 20 Millionen zusätzlich zu unterstützen, immer vorausgesetzt, dass der Bundesrat diese souverän einsetzt - und bis jetzt habe ich in diesem Punkt das Vertrauen in den Bundesrat. Wir sind nicht in einer Notsituation, das gebe ich zu. Ob wir dabei glücklich sind oder nicht: Wenn man alle Partikularinteressen anschaut, sieht man, dass es auch mit 70 Millionen sehr viele Beteiligte gibt, die unglücklich sein werden; das ist so. Aber ich denke, mit einem Zahlungsrahmen von 70 Millionen Franken für drei Jahre übertreiben wir hier nicht.