Niederberger Paul · Ständerat · 2012-09-17

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft werden ja verschiedene Themen angesprochen, so zum Beispiel Sport: Es geht ja um Investitionen in ganz verschiedene Projekte, die auch nachhaltig sein werden. Man sieht dann also auch etwas von diesen Investitionen, weil Hallen, Gebäude und andere Anlagen errichtet werden.

Ein weiterer Themenbereich betrifft die Finanzen: Es gibt ja zu dieser Vorlage interne Richtlinien; es steht auch in der Botschaft, dass sich die Beiträge des Bundes im Rahmen von 5 bis 25 Prozent - im Maximum bis 45 Prozent - bewegen. Wenn ich jetzt das Projekt Rotsee anschaue, dann sehe ich, dass es knapp 10 Prozent sind, die da vom Bund mitfinanziert werden. Ich gehe eigentlich in die gleiche Stossrichtung wie mein Vorredner: Wenn wir von Finanzen sprechen, bin ich der Ansicht, dass diese Projekte von Nasak 4 eben ausfinanziert werden müssen. Durch wen werden sie finanziert? Sie werden einerseits eben durch den Bund finanziert - das ist das Geschäft, das wir jetzt besprechen -, dann werden sie durch die [PAGE 758] Kantone und durch die Gemeinden finanziert, dann durch die entsprechenden Sportverbände, und sie werden auch durch Private finanziert. Aber es ist ja die Crux in dieser Sache, dass die Ausfinanzierung - aufgrund meines Wissensstandes - eben nicht geregelt ist. Deshalb unterstütze ich in dieser Frage den Antrag der Minderheit Eder, wobei für mich der Hauptgrund nicht darin liegt, dass der Bundesrat allenfalls neue, zusätzliche Projekte finanzieren könnte. Meine Stossrichtung geht vielmehr dahin, dass die aufgezeigten Projekte ausfinanziert werden könnten oder - andersherum gesagt - dass der Bund für die einzelnen Projekte auch mehr Geld einsetzen könnte.

Ein weiterer Themenbereich ist die Region: Ich gebe es zu, ich komme aus der Zentralschweiz. Es wurde schon angesprochen: Es sind diesbezüglich verschiedene Projekte da. Ich habe keine Interessenbindung im Zusammenhang mit irgendeinem dieser Projekte. Aber für mich sind die Projekte Rotsee und Engelberg wichtig und - das ist etwas Neues, was den Kanton Nidwalden, meinen Kanton, betrifft - dass man bezüglich Kanusport etwas unternehmen will; das ist, das kann man sagen, etwas Neues. Es geht mir wirklich darum, dass diese Projekte zustande kommen und dass sie ausfinanziert werden können.

Weitere Themenbereiche wurden bereits angesprochen, das sind die sogenannten Randsportarten. Schauen Sie die Liste an, ich glaube, es handelt sich durchwegs um solche Randsportarten, die meines Erachtens eben förderungswürdig sind.

Zum Abschluss: Wenn es um Finanzen geht, bin ich in der Regel auf der Linie, dass ich nicht grosszügig bin, sondern eben immer darauf achte, dass wir zu den Bundesfinanzen schauen und eben mittel- und langfristig unsere Perspektiven anschauen. Aber ich vermisse in dieser finanzpolitischen Ausgangslage die Opfersymmetrie des Parlamentes. Deshalb frage ich mich: Soll ich mich, wenn es um Interessen der Zentralschweizer Region geht, jetzt da zurücknehmen und sagen, aus finanzpolitischen Überlegungen dürfte man diesem Antrag der Minderheit Eder eigentlich nicht zustimmen? Ich habe diesbezüglich das Vertrauen ins Parlament verloren und argumentiere jetzt etwas egoistisch.