Kuprecht Alex · Ständerat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Armee und Wirtschaft sollen wenn immer möglich voneinander profitieren. Insbesondere ist es wichtig und notwendig, die militärische Ausbildung auch auf die Bedürfnisse der Wirtschaft auszurichten, zumal dort, wo ein starker Bezug zum Zivil- und Berufsleben besteht, militärische Leerläufe unbedingt vermieden werden müssen, ansonsten die Glaubwürdigkeit bei den Angehörigen der Armee sinkt.

Meine Motion zielt genau in diese Richtung. Absolventen der Motorfahrer-RS sollen in Zukunft ihre erworbenen Fähigkeiten beruflich nutzen können und vor allem auch beruflich nutzen dürfen. Wegen der fehlenden CZV-Ausbildung ist [PAGE 368] dies heute aber leider nicht möglich. Trotzdem ist der Bundesrat gegen die minimale Erweiterung der Motorfahrer-RS um die CZV-Ausbildung. Die Argumente in seiner Stellungnahme erscheinen mir jedoch wenig plausibel. Pro Jahr möchten weit mehr als 70 Motorfahrer, wie dies der Bundesrat geschrieben hat, gewerbsmässig ins zivile Transportgewerbe einsteigen, und zwar geht es um all jene Studenten, Bauern und Gewerbetreibenden, die aushilfsweise als Chauffeure tätig sein möchten und dies auch tun können. Für das Transportgewerbe waren das bisher wichtige Kräfte. In der RS können sie zwar Güter und Personen transportieren, im Zivilleben dürfen sie dies aber nicht mehr tun. Dies ist ein klassischer und unverständlicher Leerlauf und sollte daher dringend geändert und angepasst werden. Gerade Aushilfschauffeure sind für das Transportgewerbe sehr wichtig, denn sie tragen entscheidend zu einer Entlastung in Spitzenzeiten bei und ermöglichen es vielen Unternehmen, ihre Chauffeure zu entlasten und so zudem die rechtlichen Vorgaben einzuhalten.

Vor allem aber wäre der minime Mehraufwand für die Ausbildung gar nicht so gross, wie behauptet wird. Schon heute werden in der Grundausbildung fast alle nötigen Themen behandelt, z. B. Gefahrengut, Tanken, Ladungssicherheit oder Containerbeladung. Der fehlende Rest könnte effektiv mit sehr geringem Aufwand ebenfalls vermittelt werden. Die Form dieser Ausbildung lasse ich offen. Es wäre durchaus auch denkbar, dass sich diejenigen, die diese ergänzende Ausbildung noch machen, finanziell beteiligen sollen.

Es scheint mir, dass sich hier bestimmte Kreise an der Front - um es einmal militärisch auszudrücken - einfach gegen eine kleine Änderung wehren. Die Kosten - das habe ich bereits gesagt - könnten ebenfalls in einem vertretbaren Rahmen gehalten werden. Die Kosten rechtfertigen sich, indem die Armeeausbildung attraktiver wird und unsere Wirtschaft und die Arbeitnehmenden profitieren. Denn für Chauffeure auf Aushilfsbasis lohnt es sich heute häufig nicht, die ganze aufgeblasene Ausbildung für den sogenannten Fähigkeitsausweis privat nochmals zu machen. Die eigentlich vorhandenen Synergien bleiben somit ungenutzt, was auch aus Sicht der Wirtschaft schade ist. Dabei hätten diese Personen einen Grossteil der Grundlagen bereits in der Armee erarbeitet, aber sie haben eben keinen Abschluss.

Die Motorfahrer-RS wird mit Steuergeldern von Wirtschaft und Privaten finanziert - die Armee steht deshalb durchaus in der Pflicht, etwas zurückzugeben, das heisst, sie sollte die Ausbildung praxistauglich gestalten. Die Gunst wäre ihr hier sicher gewiss.

Ich bitte Sie deshalb, geschätzte noch anwesende Kolleginnen und Kollegen, meiner Motion zuzustimmen.