Maurer Ueli · Bundesrat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Ich werde das noch erläutern, falls Sie dem Ordnungsantrag Hess Hans auf Zuweisung an die Kommission nicht zustimmen. [PAGE 367]

Vorab gibt es aus meiner Sicht durchaus zwei Gründe, um diese Fragen in der Kommission vertieft abzuklären. Es gibt meiner Meinung nach zwei wesentliche Differenzen. Der Motionär weicht eigentlich in Ziffer 2 der Frage aus, wie viel die Armee kosten kann. Er redet von der Bestandesgrösse. Aber Sie wissen, es gibt hier eine Differenz zwischen Parlament und Bundesrat: 4,7 oder 5 Milliarden Franken. Das müsste wohl geklärt werden, um die Planungssicherheit für uns zu gewährleisten. Herr Schwaller hat das angesprochen. Ich glaube, diese Frage müssen Sie ohnehin noch diskutieren. Da genügt die Motion nicht. Das spricht für die Beratung in der Kommission.

Bei Ziffer 4 gibt es einen materiellen, grundsätzlichen Unterschied, indem der Bundesrat nur von einer Fondslösung für die Ersatzbeschaffung der Flugzeuge spricht, der Motionär aber von einem dauernden Fonds für Rüstungsgüter. Das ist materiell ein wesentlicher Unterschied, der es meiner Meinung nach verdient, in der Kommission vertieft abgeklärt zu werden.

So gesehen, denke ich, haben Sie Gelegenheit, diese Fragen grundsätzlicher Natur zu klären, wenn Sie das Geschäft der Kommission zuweisen.