Niederberger Paul · Ständerat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme. Die Beantwortung hat einige Zeit in Anspruch genommen, und ich habe eigentlich deshalb gehofft, dass der Bundesrat die Annahme der Motion beantragen würde. Ich habe ja zwei Sachen verlangt, einerseits einen Stopp der Liquidation der Festungsminenwerfer und dass man in diesem Zusammenhang auch das Know-how aufrechterhält, und andererseits, dass das Parlament inskünftig einen Zusatzbericht erhält über Rüstungsgüter, welche ausser Dienst gestellt wurden. [PAGE 364]

Der Bundesrat hat geantwortet, und ich stelle fest, dass einiges überprüft wurde - so interpretiere ich es wenigstens - und doch etwas bereits ins Rollen gebracht wurde, nämlich dass die Liquidation der Festungsminenwerfer gestoppt wird und dass inskünftig dem Parlament gemäss Artikel 149b des Militärgesetzes eine Übersicht zugestellt wird, aus der wir ersehen, was seinerzeit eben im Rüstungsprogramm war und jetzt wieder ausser Dienst gestellt wird. Ich glaube, das gibt uns einen guten Überblick über das, was tatsächlich passiert. Daher danke ich dem Bundesrat für diese Antwort. Weshalb er aber zum Schluss kommt, die Motion insgesamt sei abzulehnen, ist mir eigentlich nicht ganz klar, weil die wesentliche Stossrichtung ja befürwortet wird. Deshalb, Herr Bundesrat, bin ich sehr gespannt auf Ihre Ausführungen.

Ich beantrage Annahme der Motion.