Luginbühl Werner · Ständerat · 2012-09-18

Wortprotokoll

Ich wollte eigentlich nichts mehr hierzu sagen, aber jetzt, nach den geäusserten Voten, doch noch drei Sätze:

Sie lesen in der Botschaft des Bundesrates, dass es bei den Innovationspärken nicht um Forschungs- und Innovationsförderung gehe, sondern um eine national orientierte Massnahme zur Standortförderung - zur Standortförderung; dessen muss man sich bewusst sein. Kollege Eder hat gesagt, dass wir in der Schweiz einen Innovationspark mit internationaler Ausstrahlung brauchen. Wir haben heute in der Schweiz einen Forschungs- und Innovationsruf von internationalem Standard. Meiner Auffassung nach ist es im Bereich des Innovationsparks wichtiger, dass wir den Wissens- und Know-how-Transfer in die Wirtschaft, in die Praxis, in die KMU haben. Das scheint mir wichtiger als eine internationale Ausstrahlung dieses Innovationsparks.

Ich war gestern nicht am Stammtisch der Kantone, insofern habe ich nicht gehört, was dort vom Präsidenten der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz gesagt wurde. Wir haben die Konferenz angehört, und bei uns hat deren Vertreter ganz klar gesagt, sie würden sich die Fassung des Nationalrates wünschen.

Wir sind zwar etwas hinter die Fassung des Nationalrates zurückgegangen. Die Fassung der Mehrheit erlaubt durchaus auch eine etappierte Realisierung dieses schweizerischen Innovationsparks. Wir sagen nämlich nicht wie der Nationalrat: "von Anfang an mehrere Standorte", wir sagen einfach, es sind mehrere Standorte. Das würde auch erlauben, dass man mit einem Standort beginnt, Erfahrungen sammelt und dann später einen weiteren oder mehrere weitere Standorte realisiert. Das musste ich jetzt noch ergänzen.