Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2013-06-03

Wortprotokoll

Ich habe mich ja bereits in der Eintretensdebatte zur Frage des Grenzwertes für einen Systemwechsel geäussert. Ich melde mich aber nochmals zu Wort, weil von Kollege Freitag die Tatsache erwähnt wurde, dass in der Kommissionssitzung kein Minderheitsantrag eingereicht wurde. Das ist richtig, kritische Stimmen gab es aber sehr wohl. Ich kann zumindest für mich sagen, warum ich trotz meiner sehr kritischen Haltung gegenüber der Idee, jetzt diese Korrektur an der parlamentarischen Initiative vorzunehmen, keinen Minderheitsantrag eingereicht habe. Wesentlich war, dass in der Kommission einhellig die Meinung herrschte, mit dieser Modifikation sollten die Vorlage an sich und der Zeitplan, nämlich eine Verabschiedung in dieser Session und eine Inkraftsetzung per 1. Januar 2014, keineswegs gefährdet werden. Das möchte ich nochmals in Erinnerung rufen.

Die Reaktionen, die es jetzt aber gegeben hat und die, wie Kollegin Diener gerade erwähnt hat, vielleicht überraschend waren, zeigen in meinen Augen, dass es sich dabei nicht um ein Detail handelt - für viele Akteure ist es eine wesentliche Frage - und dass es richtig ist, diese Frage hier auszublenden und bei anderer Gelegenheit zu beantworten. Ich halte es auch für sehr wichtig zu klären, ob eine Erhöhung auf 20 oder 30 Kilowatt - vom Bundesamt wurden ursprünglich 20 Kilowatt eingegeben - sinnvoll ist. Ich muss sagen, dass ich für eine solche Diskussion sehr wohl zu haben bin. Gerade die Überlegungen zu einer Erhöhung auf 20 Kilowatt zeigen durchaus, dass eine solche Erhöhung eben auch einen Beschleunigungseffekt haben kann; die Frau Bundesrätin hat es vorhin auch erwähnt. Eine Erhöhung auf 30 Kilowatt wäre nochmals etwas anderes, weil wir dann wirklich in den Bereich der gewerblichen und landwirtschaftlichen Projekte kämen.

Die Tatsache, dass kein Minderheitsantrag vorliegt, hat auch damit zu tun, dass klar war: Der Kerngehalt dieser Vorlage und der Fahrplan sollen in keinem Fall gefährdet werden. Das ist nach wie vor meine Haltung. Die Diskussion, die provoziert wurde und die sich ja jetzt auch hier zeigt, deutet doch darauf hin: Wenn wir diese Vorlage schnell über die Runden bringen wollen - dass wir das tun können, ist eine Qualität dieser Vorlage -, müssen wir möglichst bei der [PAGE 385] nationalrätlichen Fassung bleiben. Das wäre auch mein Vorschlag.

Ich werde deshalb für den Antrag Zanetti stimmen und die anderen Einzelanträge, die Differenzen schaffen würden, ablehnen.