Schwander Pirmin · Nationalrat · 2009-09-25

Wortprotokoll

Die NAD stellt in ihrer zehnten Berichtsperiode fest, dass es ein erfreuliches Jahr, ein gutes Jahr war, und begründet das vorwiegend damit - das hat der Sprecher auch gesagt -, dass der Kosten- und Terminplan seit zwei Jahren stabil ist. Das ist in der Tat erfreulich und eine gute Nachricht. Aber ich möchte trotzdem erwähnen, dass wir nach zehn Jahren laufender Kostenanpassungen im Halbjahrestakt schon Stabilität erwarten können. Ich erinnere daran: Das Volk hat einst 13,6 Milliarden Franken gesprochen, und heute sprechen wir von 19,1 Milliarden Franken Baukosten, mit den Finanzierungskosten gar von 24 Milliarden Franken. Ich erinnere daran, dass wir auch berücksichtigen müssen - und das haben wir hier im Parlament am 16. September 2008, also im Berichtsjahr, selbst entschieden -, dass wir den Zimmerberg-Basistunnel, den Hirzeltunnel und die Zufahrtsstrecken zur Gotthardachse aus dem Neat-Gesamtkredit herausgenommen haben. Bei dieser Entnahme beträgt die Kreditrückgabe lediglich knapp 1,2 Milliarden Franken. Rein kostenmässig müsste man eigentlich diese Kreditrückgabe nicht auf der Basis der ursprünglichen Kostenschätzungen vornehmen, sondern anhand einer neuen Berechnung. Aber wenn wir das auch aufgrund der alten Basis anschauen und diese Projekte herausnehmen, haben wir ein vom Volk bewilligtes Projekt im Betrag von 12,5 Milliarden, und heute sprechen wir von 24 Milliarden Franken. Deshalb können wir die Meinung jener Vorredner, die das eine grosse Meisterleistung genannt haben, nicht teilen.

Es sei das teuerste und technisch schwierigste Projekt, das in der Schweiz je in Angriff genommen worden sei, wurde gesagt; es sei ein Jahrhundertprojekt. Das mag in der Tat so sein, das ist in der Tat auch so. Das Projekt glänzt entsprechend aber auch durch falsche Kostenschätzungen und somit durch Fehlplanungen. Das zeigen die Projektänderungen ja auf. Selbstverständlich ist mir bewusst, dass Projektänderungen eben aufgrund des politischen Drucks, aufgrund von Parlamentsbeschlüssen vorgenommen worden sind.

Im Bericht wird weiterhin von Unsicherheiten gesprochen, deren Auswirkungen auf die Kosten heute noch nicht mit genügend hoher Verlässlichkeit festgestellt werden könnten. Ich war der Meinung, die wichtigsten Arbeiten seien ausgeführt, und jetzt müssen wir eine solche Feststellung entgegennehmen. Wir fordern die NAD daher auf, das Bundesamt und den Bundesrat weiterhin zu überwachen und noch kritischer zu begleiten. Ebenso bitten wir die NAD, in Bezug auf die Kapazitätsgrenzen auf den Zufahrtsstrecken noch kritischer zu überwachen und zu begleiten und wenn nötig zusätzliche Empfehlungen abzugeben. Insbesondere danken wir der NAD für die kritische Begleitung im Jahr 2008 und vor allem auch für die weitere kritische Begleitung in den nächsten paar Jahren.