Gross Andreas · Nationalrat · 2004-03-10

Wortprotokoll

Non, c'est une réaction assez normale. Es stimmt, 1901 und 1939 hat die SP zwei solche Initiativen lanciert, als sie noch nicht in den Bundesrat kam, obwohl sie bei den Nationalratswahlen die stärkste Partei geworden war; sie hat sich so gegen diese Diskriminierung gewehrt. Aber sie hatte die Erfahrung mit de Gaulle noch nicht gemacht. 1962 kam erst nach 1939. Wir dürfen klüger werden aus der Geschichte, daraus, wie es die anderen gemacht haben. Alle Erfahrungen auch auf der kantonalen Ebene zeigen: Wenn man die Regierung direkt wählt, hat das Parlament einen strukturellen Nachteil. Wir brauchen eine starke Regierung, ein starkes Parlament und einen starken Einfluss des Volks. Das ist jedoch kein Nullsummenspiel. Sie können alle drei stärken, ohne jeweils ein anderes Element zu schwächen. Das ist die Kunst, die wir versuchen sollten.

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