Wicki Franz · Ständerat · 2003-03-04

Wortprotokoll

Wie bereits erwähnt, wollen wir mit der zweijährigen Amtsdauer die Stärkung des Präsidiums zum Ausdruck bringen.

Zu Absatz 2 vielleicht noch das: Ihre Kommission hat sich mit 4 zu 5 Stimmen für die Möglichkeit der Wiederwahl ausgesprochen. Die unterlegene Minderheit wollte dies ausschliessen. Es wird an Ihnen sein, in diesem Punkt heute Klarheit zu schaffen.

Noch eine Bemerkung zum Ausdruck "Wiederwahl" in Absatz 2: Herr Stadler beantragt Ihnen - und das betrachte ich als eine Präzisierung -: "Die Wiederwahl für die folgende Amtsperiode ist ausgeschlossen." Wenn wir von "Wiederwahl" sprechen, ist klar, dass wir von der anschliessenden Amtsperiode sprechen. Sonst wäre es keine Wiederwahl. Die Wiederwahl für spätere Amtsperioden ist möglich, wäre auch gemäss dem Antrag Stadler möglich. Aber Herr Stadler kann seinen Antrag noch näher begründen.