Janiak Claude · Ständerat · 2010-06-16

Wortprotokoll

Ich habe schon in der Kommission gesagt, dass ich gegen die Vorlage bin, dass ich sie also ablehne. Ich kann Ihnen noch mitteilen: Ich hatte kürzlich ein kaputtes Rad, das ich zu meinem Velomechaniker brachte; dieser empfing mich mit dem Satz: "Habt ihr wirklich nichts Gescheiteres zu tun in Bern, als die Velovignette abzuschaffen?" Mich trifft das auch persönlich, weil mein Sammeln von Velonummern und Velovignetten jetzt dann abrupt ein Ende nehmen wird - aber Spass beiseite: Es bleibt für mich dabei, dass ich den Vorteil für die Geschädigten in den Fällen, in denen keine Versicherung besteht, nicht sehe. Es geht nicht darum, dass es schlimm ist, dass 10 Prozent keine Privathaftpflichtversicherung haben; das ist mir an sich egal. Aber die Position derjenigen, die geschädigt werden und es mit jemandem zu tun haben, der keine Haftpflichtversicherung hat, ist eben gar nicht gut. Ich wiederhole, was ich in der Kommission gesagt habe: Ich bin von diesem Projekt wirklich nicht begeistert, und ich werde es deshalb ablehnen.