Jenny This · Ständerat · 2010-09-13

Wortprotokoll

Als ehemaliger Gebirgsgrenadier gelte ich ja wohl kaum als Armeeabschaffer, und trotzdem werde ich diese Initiative zur Annahme empfehlen und somit der Minderheit zustimmen. Weshalb?

Das Gewehr zu Hause nützt einfach nichts mehr. Wenn es schon einen Risikofaktor darstellt, sollte es ja zumindest etwas nützen. Vielleicht muss ich auch Folgendes vorausschicken: Wieso kam der Bundesrat überhaupt je einmal auf die Idee, die Ordonnanzwaffe nach Hause mitzugeben? Nicht deswegen, damit die Leute in Wildwestmanier Haus und Hof verteidigen können, überhaupt nicht! Sie wurde mitgegeben, damit sich der Soldat im Ernstfall mit der Waffe durch Feindesland zum Truppensammelplatz durchkämpfen kann. Deshalb kam der Bundesrat auf die Idee, die Waffe nach Hause mitzugeben, und nicht, damit man sich zu Hause verteidigt. Ich wäre also nicht froh darüber und hätte kein stärkeres Gefühl von Sicherheit, wenn mich meine Nachbarn verteidigen müssten.

Hans Hess befürchtet, Schützen und Soldaten würden entwaffnet und entmündigt. Aber, aber! Wo ist denn das Selbstvertrauen, wenn ich entmündigt und entwaffnet werde und mein Selbstvertrauen zerstört ist, nur weil ich die Waffe nicht mehr täglich streicheln kann? Also, das spielt doch überhaupt keine Rolle. Ich weiss nicht, wie es Ihnen ergangen ist, aber zu meiner Zeit wäre jeder froh gewesen, er hätte die Militärwaffe nicht nach Hause nehmen müssen. Dafür war niemand dankbar.

Und wegen der Sicherheit zu Hause: Sie kennen die Art der in den Siebzigerjahren erbauten Mehrfamilienhäuser. Da wurden im Keller sogenannte Apfelhurden gebaut, "durchsichtige" Lattenverschläge, und überall sah ich Sturmgewehre stehen. Also, da wäre es ein Leichtes gewesen, diese Sturmgewehre zu holen - und hier wird von "sicher zu Hause aufbewahren" gesprochen! Von Bevormundung des Bürgers wird gesprochen. Hören Sie gut: Bevormundung! Jeder, der Dienst gemacht hat, weiss, dass er abends die Schuhe umkehren und die Sohlen zeigen musste, ob wohl auch jedes kleinste Bisschen gereinigt, jeder kleinste Dreckfleck beseitigt worden sei. Er musste nachts um zehn Uhr aufstehen, wenn nicht alle Zahnbürsten nach links ausgerichtet waren, und seine Zahnbürste nach links ausrichten. Was ist nun hier Bevormundung? Also, über diese Argumentation staune ich.

Kollege Bürgi spricht von Armeeabschaffern, von Saboteuren, die da insgeheim am Werk seien. Er muss schon aufpassen, wer letztlich zu den grössten Armeeabschaffern gehört: Das sind diejenigen, die immer noch an der schweren Infanterie, an grossen Panzern und Fliegern festhalten und sich nicht nach einem modernen Armeekonzept ausrichten wollen. Ich bin nicht sicher, wer denn die wahren Armeeabschaffer sind - nicht bewusst, aber eben unbewusst. Machen Sie nur so weiter! Das mit der Taschenmunition ist zwar ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber er hat lange gedauert.

Jetzt werden sogar noch die Kosten ins Feld geführt. Also bitte, wir sprechen jährlich vier Milliarden Franken für diese Armee, und Sie stellen hier Logistikprobleme ins Feld. Also, wenn die mit ihrer Logistik überfordert sind, dieses Problem zu lösen, dann gute Nacht. Dann hütet euch am Morgarten! Eispickel, Winterausrüstungen - alles, was Sie fassen, wird registriert und aufgeschrieben. Das müssen Sie am Schluss wieder abgeben. Wehe, Sie vergessen es! Sie bekommen ein Aufgebot nach Hause, weil man genau weiss: Jenny hat einen Eispickel gefasst. Und mit dem Gewehr soll das nicht möglich sein!

Also, dieses Problem sehe ich nicht: Wer ein Gewehr will, der muss sich registrieren lassen, so einfach ist das. Ich muss das mit meinem Hund machen, gar keine Frage. Mit meinem Velo muss ich das machen. Wenn ich Fussball spiele, werde ich registriert. Wenn ich Skirennen fahre, werde ich registriert. Als Tennisspieler habe ich eine Lizenz. Da können Sie auf den Knopf drücken und sehen: Jenny spielt aktiv Tennis, er ist lizenziert, er ist registriert. Und für die Schützen und Jäger, für diese 80 000 Schützen soll das ein logistisches Problem sein? Da machen Sie sich selber etwas vor, das sind doch überhaupt keine Probleme!

Man kann sagen, wir hätten andere Sorgen. Das mag ja sein. Aber dass das Gewehr zu Hause für viele Frauen ein Problem darstellt, das können Sie nicht verniedlichen. Ich habe nach der letzten Debatte weit mehr als hundert Mails von besorgten Frauen bekommen. Nur schon der Gedanke, dass das Gewehr im Schrank stehe, versetze sie in Schaudern und mache ihnen Angst. Das dürfen Sie nicht unterschätzen. Die Waffe ist vom Sicherheitsfaktor zum Risikofaktor geworden. Nehmen Sie das zur Kenntnis. Machen Sie, was Sie wollen. Diese Initiative hat in diesem Saal keine Chance, ich werde mich auch nicht aktiv am Abstimmungskampf beteiligen. Aber Nutzen bringt diese Waffe zu Hause keinen mehr.

Kollege Frick als hoher Offizier hat ausgeführt, es brauche dann viel Zeit, bis sich jeder Soldat an das neue Sturmgewehr gewöhnt hat. Wissen Sie, was die meisten machen? Sprechen Sie mit Soldaten! Sie brauchen einen grossen Stock, um die Zeit in den WK - drei Wochen - totzuschlagen! Und jetzt soll die Zeit fehlen, um sich an das neue Sturmgewehr zu gewöhnen? Sie haben schon viel, viel besser argumentiert, das muss ich Ihnen zugestehen.

Dieser Initiative könnte man getrost zustimmen, und das hat mit Armeeabschaffung rein gar nichts zu tun.