Jenny This · Ständerat · 2013-03-07

Wortprotokoll

Ich möchte mich bei Ihnen für den ganzen Wirbel, den ich offenbar mit meinem Vorstoss ausgelöst habe, entschuldigen. In der letzten Session hätte man meinen können, es sei das wichtigste Geschäft hier in Bern, und das ist es nun definitiv nicht.

Ich werde mich zu diesem Geschäft nicht mehr im Detail äussern. Meine Meinung ist Ihnen sattsam bekannt, und ich habe meinen diesbezüglichen Kredit in der letzten Session mehr als ausgenutzt. Trotzdem, nach den gemachten gesellschaftspolitischen Erfahrungen in den letzten Monaten können wir uns dieser Reform nicht mehr verschliessen, auch wenn dieser Rat, Kollege Bieri, uns allen am Herzen liegt.

Kollege Schwaller hat darauf hingewiesen: keine Vereinsversammlung, keine Gemeindeversammlung, an der Stimmenzähler bestimmt werden mussten, ohne hämische Bemerkungen in Richtung Ständerat; landauf, landab keine Schnitzelbank an der Fasnacht ohne Zählrahmen. Wie tönte es aus Basel so schön? Das könnten jedoch die Basler besser sagen: "Dr Lehrer Maier sait zem Fritzli, bim Zelle, gäll, doo glemmt's e bitzli. Du waisch, wenn das so wytergoot, längt's numme fir in Ständeroot." (Heiterkeit) Das heisst nun nicht, dass wir wegen einer Schnitzelbank das ganze System über den Haufen werfen müssen. Aber hier geht es um viel zu viel, als dass wir unsere Resultate auch nur dem kleinsten Restrisiko aussetzen dürften. Da sind Sie sicher mit mir einig, das schrammt die Würde dieses Rates.

Noch etwas, das mir zwar nicht den Schlaf raubt, aber das doch erstaunt: Ich habe in den letzten vierzehn Jahren kaum eine Debatte zu einem Vorstoss erlebt, bei der die Wogen derart hoch gingen. Die Reaktionen waren teilweise derart geharnischt, dass ich schlicht den Eindruck hatte, es gehe um die Weiterexistenz dieses Rates. Das ist ja nicht der Fall. Es ist ein ganz normales Sachgeschäft; man kann dafür sein, man kann dagegen sein. Punkt. Fertig. Aus die Maus.

Nach den gemachten Erfahrungen bin ich auch nicht mehr so sicher, ob ich überhaupt will, dass dieses elektronische Abstimmungsverfahren durchkommt. (Heiterkeit) Wenn ich nachher, im Herbst meiner politischen Tätigkeit, in meinen schweren Stunden, alleingelassen und verstossen durch die nächtlichen Gassen in Bern ziehen muss, dann ist das für mich ein viel zu hoher Preis, darauf kann ich verzichten. Sie gehen sicher mit mir einig, das habe nicht einmal ich verdient. (Heiterkeit)

Aber nachdem selbst der Walliser Joseph Blatter ein elektronisches Torrichtersystem eingeführt hat, sind wir gut beraten, ein entsprechendes System trotz allfälligen Nachteilen einzuführen. Ich möchte Sie bitten, der Reform zuzustimmen, nicht zuletzt im Interesse der Stimmenzähler. Ich kann Ihnen versichern: Um kein Geld auf dieser Welt würde ich mich als Stimmenzähler wählen lassen. Da werden Sie permanent beobachtet, schweisstriefend müssen Sie in den nächsten Monaten darauf achten, dass Ihnen ja keine Fehler unterlaufen. Nein, das wollen wir nicht.

Ich möchte Sie bitten, der Minderheit zuzustimmen.

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