Fetz Anita · Ständerat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Ich nehme an, dass wir die Standesinitiative 10.326 und die parlamentarische Initiative Glanzmann 10.512 nicht zusammen behandeln. Ich werde mich deshalb später noch zur parlamentarischen Initiative Glanzmann äussern.

Weil es sich um eine Standesinitiative meines Kantons handelt, möchte ich Folgendes sagen: Ich habe die Protokolle der Debatte in der Kommission genau angeschaut und aufmerksam gelesen. In ihrem Bericht schreibt die Kommission, dass sie die geltenden Bestimmungen zu den Religionen in der Bundesverfassung für ausreichend halte, um den Religionsfrieden zu gewährleisten. Mir leuchtet das ein. Deshalb stelle ich auch keinen Gegenantrag, auch wenn sich das der Basler Grosse Rat gewünscht hätte. Ich finde, das, was die Kommission schreibt, ist richtig. Ich möchte Sie einfach daran erinnern, dass dies auch für die nächste Initiative gilt: Die Bundesverfassung kehrt bereits genügend vor, um den Religionsfrieden in der Schweiz zu gewährleisten.