Minder Thomas · Ständerat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Was will ich mit dieser Motion erreichen? Nur eines: dass zwischen dem Notruf und dem Ausrücken der Hilfe möglichst wenig Zeit verstreicht und somit möglichst vielen Hilfesuchenden die sofortige Unterstützung zugesichert werden kann. Derzeit kennt die Mehrheit der Bürger in der Schweiz die Notrufnummer 117 für die Polizei, die 118 für die Feuerwehr. Bei der 144 für die Sanität bin ich mir bereits nicht mehr so sicher, wie viele Bürger diese kennen oder mit der 114 verwechseln. Auf europäischer Ebene indessen werden die Notrufdienste laufend in die Nummer 112 integriert. Auch bei uns kann seit geraumer Zeit auf diese Nummer angerufen werden, womit zumindest das Argument, Touristen und Migranten wüssten nicht, auf welche Nummer anzurufen sei, entkräftet ist.

Ich denke, meine Motion ist wohl ein wenig zu früh eingereicht worden. Die langfristige Tendenz des Benutzerverhaltens läuft jedoch eindeutig in diese Richtung. So bestätigt dies auch der Bundesrat in seiner Stellungnahme: "Aufgrund dieser in den letzten Jahren zu beobachtenden technologischen Entwicklungen nimmt die Bedeutung der 112 zu, während die Bedeutung einer Differenzierung zwischen den Nummern 117, 118 und 144 bei den Nutzerinnen und Nutzern abnimmt."

Ich habe die neue Notrufzentrale am Flughafen Zürich besucht und mit den Operateuren und Leitern vor Ort die Problematik besprochen. In der Schweiz ist das Notrufsystem regional oder gar kantonal geregelt. Der neuen Notrufzentrale, welche im Herbst eröffnet worden ist, ist nicht nur der Kanton Zürich angeschlossen, sondern auch der Kanton Schwyz und der Sanitätsdienst - also die Nummer 144 - des Kantons Schaffhausen. Da diese Zentrale hochmodern und hochprofessionell ist, werden früher oder später wohl weitere Kantone dazustossen. Dies zeigt klar, dass die Bestrebungen für eine Zentralisierung, wenn auch vorerst regional, vorhanden sind und dass diese Zentralisierung passiert und im Gange ist. Gemäss Aussage der Profis hilft es ihnen bei der Triage, wenn die Bürger die unterschiedlichen Notrufnummern kennen, damit bei der Verbindung und der Weiterleitung keine wertvolle Zeit verlorengeht. Das Argument gilt natürlich nur, wenn die Bevölkerung die verschiedenen Nummern auch kennt.

Der Interverband für Rettungswesen, mit dessen Vertretern ich auch gesprochen habe, ortet jedoch - dies im wahrsten Sinne des Wortes - ein anderes, weitaus akuteres Problem, nämlich die schnelle und möglichst genaue Lokalisierung der Notrufwählenden. Diese ist leider nicht immer gegeben. So wurde mir von den Profis der Fall der vermissten Wanderin im Alpsteingebiet geschildert, der sich kürzlich ereignet hat; ich glaube, Sie alle haben davon gehört. Dieser Fall hat eindrücklich - ich betone: eindrücklich - Schwachstellen im heutigen System aufgezeigt. Am Sonntag, 29. April wurde diese Person als vermisst gemeldet, sie konnte jedoch erst am Mittwochmorgen, also drei Tage später, gefunden werden - dies, obwohl sie sich am Sonntag mit ihrem Handy gemeldet hatte. Die Rega überflog das Gebiet mit Helikoptern. Der Standort der Person konnte aber durch die Handydaten der Mobilfunkbetreiberin nicht lokalisiert werden. Dass es bereits heute eine Standortidentifikation der Notrufe aus Mobilfunknetzen gibt, dessen bin ich mir durchaus bewusst; und in etlichen Fällen funktioniert dies auch. Doch wie der geschilderte Fall beweist, gibt es anscheinend noch einen Optimierungsbedarf.

Zudem sei zu untersuchen - dies ist ein weiteres zentrales Anliegen von mir -, ob unterdessen nicht auch die wesentlich genauere GPS-Lokalisierung, die sich in den heutigen Smartphones wiederfindet, zusätzlich zur bestehenden Handy-Ortung der Mobilfunkbetreiber verwendet werden könnte. Unterdessen werden 75 Prozent der Notrufe in der Schweiz über Natel getätigt. Die Rega beispielsweise macht bei ihrer neuen Handy-Applikation - diese ist noch nicht so lange in Betrieb - von der GPS-Ortung Gebrauch. Dass diese neue Rega-App bereits 360 000 Mal heruntergeladen und installiert wurde, zeigt, dass hier technischer Nachholbedarf besteht und dass die genaue und rasche Ortung im Falle eines Unfalls für die Bevölkerung ein sehr grosses Bedürfnis ist.

Aus diesen Gründen möchte ich Sie bitten, diese Motion an die KVF zur Vorprüfung zu überweisen; meinen Antrag haben Sie erhalten. Es wäre mir jedoch ein grosses Anliegen und ein explizites Anliegen, dass die KVF genau in diesem Sinne insbesondere bezüglich der Problematik der Lokalisierung diese Motion adaptiert und anpasst. Falls der Überweisungsantrag abgelehnt wird, ziehe ich die Motion zurück und bin bereit, das Anliegen der Lokalisierung allenfalls in einer neuen Motion vorzubringen.