Freitag Pankraz · Ständerat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Ich besuchte vor einem Monat zusammen mit der Finanzdelegation Rechnungshöfe in Belgien und Holland. Das ist nicht das Thema, aber im Rahmenprogramm haben wir den Hafen von Rotterdam besucht. Eines der Zukunftsprojekte der Verantwortlichen des Rotterdamer Hafens - das ist bekanntlich einer der grössten Häfen Europas - ist die Entwicklung des Korridors Rotterdam-Genua, also ausdrücklich: Rotterdam-Genua. Davon ist unsere Nord-Süd-Achse ein wesentlicher Bestandteil. Diese auch räumlich grosszügige Betrachtungsweise des gesamten Korridors hat mich durchaus beeindruckt. Ich denke, wir sollten auch auf diese Art denken und vorgehen. Weniger beeindruckt hat mich dann die Aussage - das sage ich jetzt auch noch -, dass die EU bis 2030 etwas mehr als 30 Milliarden Euro, wenn ich es recht im Kopf habe, in die Entwicklung ihres gesamten Nord-Süd-Verkehrs investieren will. Das hat mich deshalb weniger beeindruckt, weil ja die EU bekanntlich von Schweden bis Portugal und von Finnland bis zum Südzipfel Italiens reicht. Wenn man diese Zahl mit dem vergleicht, was wir in unserem Land investieren, dann stellt man fest, dass Letzteres eine ganz andere Summe ist - mit der Neat und allem, was dazugehört.

Meine Aussage ist die: Ich unterstütze das Anliegen, dass man für diese Thematik eine Vision, ein Zukunftsbild, ein strategisches Konzept, wie man sagen könnte, entwerfen soll. Dabei, meine ich, ist auch der Strassenverkehr zu berücksichtigen; es gibt Wechselwirkungen, die aktuell sind - [PAGE 507] aktueller denn je. Es ist dabei auch die Einbettung, die Anbindung an das europäische Umfeld zu berücksichtigen.

Wie gesagt, es ist gut, wenn man in solchen grossen Räumen denkt. Ich gebe zu, dass ich nicht genau im Bild bin, was alles schon da ist. Aber das Anliegen, dass man eine Gesamtstrategie erarbeiten soll, unterstütze ich.

Ich bitte Sie, dieses Postulat anzunehmen.