Kuprecht Alex · Ständerat · 2010-06-15

Wortprotokoll

Diese beiden Absätze sind im Zusammenhang mit Artikel 21quater zu betrachten. Die Regelung zur pauschalen Vergütungsform bei Hilfsmitteln wurde zu Buchstabe a in diesem neuen Artikel [PAGE 652] verschoben. Ich werde später noch speziell darauf zurückkommen.

Der zweite Satz in Absatz 3 des geltenden Rechtes, der verschiedentlich als Rechtsgrundlage für die Austauschbefugnis interpretiert wurde, wird ebenfalls gestrichen, da dieser Austausch neu in Artikel 21ter unter dem Begriff "Ersatzleistungen" abgewickelt werden kann.