Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2001-06-07

Wortprotokoll

Die Rechnung des VBS schliesst mit Ausgaben von knapp 4,7 Milliarden Franken ab, d. h. mit Minderausgaben von 66 Millionen gegenüber dem Voranschlag.

Das VBS gliedert sich bekanntlich in die Bereiche Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Ich möchte, dieser Gliederung entsprechend, kurz einige Ausführungen zur Rechnung machen, zunächst zum Bereich Verteidigung.

Im Bereich Verteidigung ergibt sich gegenüber dem Voranschlag eine Erhöhung um 26,3 Millionen oder 0,6 Prozent. Diese Erhöhung liegt vor allem bei der Gruppe Rüstung: plus 76,8 Millionen oder plus 3,6 Prozent, wogegen beim Heer ein Minus von 32,9 Millionen oder 2,5 Prozent zu verzeichnen ist. Der gegenüber dem Voranschlag zu verzeichnende Zuwachs im Bereich Verteidigung steht im Zusammenhang mit dem Stabilisierungsprogramm 1998, das die Übertragung der im Rechnungsjahr 1999 nicht beanspruchten Mittel im Umfang von rund 84 Millionen auf das Folgejahr ermöglichte.

Die Ausgaben im Bereich Verteidigung werden unterteilt in Betriebs- und Rüstungsausgaben. In der Rechnung 2000 entfallen 59,8 Prozent auf die Betriebsausgaben und 40,2 Prozent auf die Rüstungsausgaben. Im Jahre 1990 wurden noch deutlich mehr als 50 Prozent der Verteidigungsausgaben für die Rüstungsaufgaben aufgewendet. Das heutige Niveau von gut 40 Prozent ist auf die Kürzungen im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes 1998 zurückzuführen. Dieses Verhältnis der Rüstungsausgaben zu den Betriebsausgaben wird von den Verantwortlichen des VBS als ungünstig bezeichnet. Es erscheint aber mit Blick auf die doch substanziellen Veränderungen in diesem Departement, insbesondere was die Verteidigung betrifft, als verantwortbar.

Gemäss Stabilisierungsprogramm beträgt der Ausgabenplafond 2000 4,465 Milliarden. Bei effektiven Ausgaben von 4,404 Milliarden ist dieser Ausgabenplafond eingehalten. Die im Rechnungsjahr 2000 nicht beanspruchten Mittel von rund 60 Millionen werden in Form von Nachtragskrediten bedarfsgerecht auf den Voranschlag 2001 übertragen.

Einige kurze Bemerkungen zum Bereich Bevölkerungsschutz. Unter dem Bereich Bevölkerungsschutz finden sich in erster Linie die Ausgaben des Bundesamtes für Zivilschutz. Sie belaufen sich für das Rechnungsjahr 2000 auf 65,1 Millionen Franken, was gegenüber dem Voranschlag eine Verminderung von 7,8 Millionen Franken oder 10,7 Prozent ergibt. Die Hauptabweichungen bestehen bei der Ausbildung und beim Zivilschutzmaterial.

Zum Bereich Sport: Diesem Bereich werden die Ausgaben des Bundesamtes für Sport zugeordnet. Das seit 1. Januar 1998 über ein Globalbudget geführte Centro sportivo Tenero bildet Teil dieses Bundesamtes. Die gesamten Ausgaben im Sportbereich belaufen sich auf 109,4 Millionen Franken und liegen um 1,5 Millionen unter dem Voranschlag.

Es bleibt noch darauf hinzuweisen, dass sich beim VBS das Bundesamt für Landestopographie seit 1997 am Projekt Flag beteiligt.

Wir haben auch im VBS entsprechende Nachtragskreditbegehren in Form von Zahlungskrediten im Ausmass von 128 Millionen Franken. Dabei sind 70 Millionen Franken haushaltneutral. Das hängt mit einer Neuregelung der Mehrwertsteuer zusammen. Wir haben ein Nachtragskreditbegehren betreffend Rüstungsmaterial von 58 Millionen Franken. Es handelt sich um eine Kreditübertragung, eine Kompensation innerhalb des Plafonds; ich habe bereits darauf hingewiesen.

Im Militärbereich haben wir ferner Verpflichtungskredite im Ausmass von 7,15 Millionen Franken. Wir haben schliesslich ein Zusatzkreditbegehren von 9,1 Millionen. Diese Nachtragskreditbegehren wurden von der Subkommission geprüft.

Die Finanzkommission beantragt Zustimmung zu sämtlichen Nachtragskrediten.