Aeschi Thomas · Nationalrat · 2013-12-03

Wortprotokoll

Sie haben mir zwei Fragen gestellt. Die erste Frage beantworte ich sehr gerne. Selbstverständlich weiss ich, was ein Verpflichtungskredit ist. Aber ein Verpflichtungskredit soll nur dann bewilligt werden, wenn wir auch sicher sind, dass ein Projekt mit dem angegebenen Kostenrahmen und in der angegebenen Zeitabfolge umgesetzt werden kann. Bei unklaren Kosten, bei unklarer Terminplanung dürfen wir einen Verpflichtungskredit auf keinen Fall bewilligen.

Betreffend das VBS bin ich natürlich vollkommen mit Ihnen einverstanden. Die Finanzkommission und das Parlament müssen bei allen IT-Projekten in Zukunft ganz genau hinschauen. Es gibt im VBS solche Projekte, es gibt aber auch im Astra ein solches Projekt, das Projekt Mistra. Hier müssen wir ganz klar kontrollieren, dass die Kosten nicht mehr aus dem Ruder laufen. Aber in erster Linie ist natürlich der Bundesrat in der Pflicht, seine Aufsichtsaufgabe wahrzunehmen. Eine solche Aufsichtsaufgabe nimmt man mit einer Controlling-Organisation, wie sie uns präsentiert wurde, ganz sicher nicht wahr.