Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2013-12-03

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Kaufmann, Sie werden im Rahmen der Botschaft, die Sie demnächst diskutieren, noch Gelegenheit haben, in allen Einzelheiten zu sehen, für welchen Bereich die Mittel eingesetzt werden und was genau geplant ist. Was ich Ihnen - um auch einmal über Zahlen zu sprechen, wenn auch nicht in der gleichen Grössenordnung wie Sie - jetzt sagen kann, ist Folgendes: Zur Kompensation des Schweizer Beitrags an die europäischen Programme für die Jahre 2014 bis 2020, also für sechs Jahre, sind 33,76 Millionen Franken vorgesehen. Ich sage es Ihnen noch einmal: Das VBS bezahlt 3,3 Millionen Franken, also 10 Prozent davon. Wir sind also weit weg von einem militärischen Programm, gerade wenn man sieht, dass das UVEK mit 13,5 Millionen Franken beteiligt ist. Vor allem im Verkehrs- und im Raumplanungsbereich werden die Programme eine grosse Bedeutung haben, wie im Übrigen auch im Wirtschaftsbereich.

Aber noch einmal: Sie können alle diese Fragen im Zusammenhang mit der Botschaft, die Ihnen unterbreitet wird, stellen; dort werden Sie auch die entsprechenden Antworten erhalten.